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Niedersachsens Wirtschaftspolitik: Klimaziel 2048
Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) stellt das deutsche Klimaziel infrage. „Wenn es gelingt, Arbeitsplätze in unserem Land zu sichern und die Wirtschaft zu stabilisieren, und ich dafür in Kauf nehmen muss, dass wir die Klimaneutralität nicht 2045, sondern erst 2048 erreichen, dann bin ich dazu bereit“, sagte Lies der Wochenzeitung „Die Zeit“. Deutschland hat sich dazu verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu werden.
Man solle zwar „Klimaschutz nicht grundsätzlich infrage stellen, aber ihm auch nicht unsere Industrie und die Arbeitsplätze opfern“, so Lies. Er habe die Sorge, dass sich die Politik einen zu starren Zeitplan gesetzt habe und die Realität der vergangenen Jahre ausblende, die sich dramatisch verändert habe, statt auszutarieren.
Lies begrüßt die geplante Lockerung des europäischen Emissionshandels durch die EU-Kommission grundsätzlich. Die Klimapolitik müsse an die Realität angepasst werden. Er wünsche sich konkret, dass energieintensive Industrieunternehmen, die CO2 emittieren, länger als bisher geplant kostenlose CO2-Zertifikate bekämen – wenn sie dafür die Beschäftigung und Investitionen garantierten.
Bisher fehle allerdings im Vorschlag der EU-Kommission dieser entscheidende Aspekt: Unternehmen sollen nur dann beim Klimaschutz entlastet werden, wenn sie Arbeitsplatz- und Beschäftigungsgarantien geben.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Olaf Lies (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Olaf Lies
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Olaf Lies, SPD, dts Nachrichtenagentur, Die Zeit, EU-Kommission, EU, Deutschland
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Hannover
Worum geht es in einem Satz?
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) stellt das deutsche Ziel der Klimaneutralität bis 2045 infrage und fordert, den Zeitplan an die wirtschaftliche Realität anzupassen sowie energieintensive Industrien nur dann stärker zu entlasten, wenn sie Beschäftigung und Investitionen garantieren.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies stellt das deutsche Klimaziel infrage, weil er befürchtet, dass die Politik einen zu starren Zeitplan gesetzt habe und die veränderte Realität der vergangenen Jahre ausblende
- Sorge wegen möglicher Auswirkungen auf Industrie und Arbeitsplätze durch einen starren Plan zur Klimaneutralität bis 2045
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Lies kritisiert den starren politischen Zeitplan und sagt, die Realität der vergangenen Jahre werde ausgeblendet
- Die Politik solle den Klimaschutz nicht auf Kosten der Industrie und Arbeitsplätze umsetzen
- Er begrüßt grundsätzlich die geplante Lockerung des europäischen Emissionshandels durch die EU-Kommission
- Er fordert, dass energieintensive Industrieunternehmen länger kostenlose CO2-Zertifikate erhalten, wenn sie Beschäftigung und Investitionen garantieren
- Im EU-Vorschlag fehle der Aspekt, dass Entlastungen an Arbeitsplatz- und Beschäftigungsgarantien gekoppelt sein sollen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Möglichkeit einer späteren Zielerreichung der Klimaneutralität
- Ausrichtung der Klimapolitik stärker auf die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Stabilisierung der Wirtschaft
- Anpassungsdruck auf den Zeitplan der Klimapolitik, um veränderte wirtschaftliche und reale Bedingungen zu berücksichtigen
- Forderung nach längeren kostenlosen CO2-Zertifikaten für energieintensive Industrieunternehmen
- Verknüpfung von Klimaschutzentlastungen mit Beschäftigungs und Investitionsgarantien
- Risiko, dass Unternehmen ohne solche Garantien weniger stark im Klimaschutz entlastet werden sollen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Olaf Lies wird mit einer Stellungnahme zitiert (“…dann bin ich dazu bereit” sowie weitere Aussagen im Text).
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