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Politik: Trump begnadigt Mechaniker in USA
Washington () – US-Präsident Donald Trump hat sechs Personen begnadigt, die nach seinen Worten von der Biden-Regierung verfolgt wurden und im Gefängnis saßen oder dorthin geschickt werden sollten, „weil sie ihre Autos repariert hatten“.
Trump schrieb am Freitag auf seiner eigenen Internetplattform „Truth Social“: „Auch wenn das lächerlich klingen mag, ist es dennoch eine Tatsache und Teil der Instrumentalisierung und der Dummheit, die unser Land während der vier langen Jahre unter `Sleepy Joe` Biden ertragen musste.“
Dem Vernehmen nach bezieht sich Trump auf Fälle aus der sogenannten „Right to Repair“-Debatte bzw. auf Verfahren gegen Dieselwerkstätten und Mechaniker, die Abgasreinigungssysteme manipuliert oder entfernt haben („diesel delete“ oder „emissions tampering“). Das ist in den USA nach Bundesrecht, unter anderem nach dem „Clean Air Act“, strafbar.
In einem Fall, bei dem Trump früher schon einmal eine Begnadigung ausgesprochen hatte, soll ein Dieselmechaniker aus Wyoming sieben Monate einer einjährigen Haftstrafe verbüßt haben, nachdem er sich schuldig bekannt hatte, bei Hunderten von schweren Nutzfahrzeugen die Systeme zur Emissionsüberwachung deaktiviert zu haben. Trump hatte allerdings öffentlich gesagt, der Mann sei zu sieben Jahre Gefängnis verurteilt worden. „Die Demokraten haben tatsächlich eine Vorschrift: Wenn man dabei erwischt wird, wie man seinen Traktor repariert, kommt man ins Gefängnis“, so Trump Anfang Juni.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Donald Trump (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Die vollständigen Namen der Personen im Artikel sind: Donald Trump, Joe Biden.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Biden-Regierung, Truth Social, Dieselwerkstätten, Mechaniker, Clean Air Act, Demokraten.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die beschriebenen Ereignisse finden hauptsächlich in den USA statt, insbesondere in Washington, wo Donald Trump als Präsident tätig ist. Es wird auch auf spezifische Fälle aus Wyoming verwiesen.
Worum geht es in einem Satz?
US-Präsident Donald Trump hat sechs Personen begnadigt, die seiner Meinung nach von der Biden-Regierung verfolgt wurden, weil sie Autos repariert hatten, was er als Teil einer unangemessenen Instrumentalisierung betrachtet, wobei es in den Fällen um Verstöße gegen Emissionsgesetze ging.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Begnadigung von sechs Personen durch Donald Trump
- Vorwurf der Verfolgung durch die Biden-Regierung
- Bezugnahme auf die "Right to Repair"-Debatte
- Verfahren gegen Dieselwerkstätten und Mechaniker wegen Manipulation von Abgasreinigungssystemen
- Strafbarkeit gemäß dem "Clean Air Act"
- Trump bezeichnete die Situation als "lächerlich" und instrumentalisiert
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Begnadigung von sechs Personen
- Einfluss auf die "Right to Repair"-Debatte
- Konsequenzen für Dieselwerkstätten und Mechaniker
- Mögliche Wahrnehmung von Ungerechtigkeit im Rechtssystem
- Politische Auseinandersetzungen zwischen Demokraten und Republikanern
- Einfluss auf Trumps öffentliche Wahrnehmung und Unterstützung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von US-Präsident Donald Trump zitiert: Er äußert sich auf seiner Plattform "Truth Social" zu den Begnadigungen und kritisiert die Biden-Regierung.
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