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Justiz und Gesellschaft im Saarland
Saarbrücken () – Das saarländische Justizministerium hat sich zu im Internet verbreiteten persönlichen Anfeindungen gegen Richter geäußert. Grundsätzlich kommentiere das Ministerium gerichtliche Entscheidungen nicht, teilte eine Sprecherin am Freitag mit.
Dies sei Ausdruck des Prinzips der Gewaltenteilung und der richterlichen Unabhängigkeit.
Angesichts der aktuellen Vorkommnisse sieht sich das Ministerium nun jedoch zu einer Stellungnahme veranlasst. Justizstaatssekretär Jens Diener wies die Angriffe entschieden zurück.
„Persönliche Angriffe und Diffamierungen gegenüber Richterinnen und Richtern sind entschieden zurückzuweisen“, sagte er.
Solche Attacken überschritten die Grenzen einer sachlichen Auseinandersetzung. Die Unabhängigkeit der Justiz sei eine tragende Säule des Rechtsstaates, die es zu respektieren gelte, so der Staatssekretär weiter.
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