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Sicherheitspolitik: Europäische Zusammenarbeit stärken
Berlin () – Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat sich angesichts der angespannten Sicherheitslage für eine engere Kooperation europäischer Nachrichtendienste ausgesprochen.
„Wir müssen uns europäisch sehr viel enger abstimmen, vernetzen und austauschen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestags dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „Eine überwiegend nationalstaatliche Perspektive, ein viel zu dogmatisches Silodenken und eine sicherheitspolitische Kakophonie können wir uns angesichts krasser neuer Bedrohungen nicht länger leisten.“
Von Notz plädiert für den Aufbau eines Geheimdienstnetzwerks. „Ein neuer Geheimdienstverbund `Euro-Eyes`, in dem unter klaren rechtsstaatlichen Vorgaben gemeinsam vertrauensvoll kooperiert wird, könnte die Sicherheit Deutschlands und Europas relevant erhöhen“, sagte er. Von Notz verwies dabei auf die veränderte geopolitische Lage. „Bittere Wahrheit ist, dass auf unseren bisher wichtigsten und auch treuesten Verbündeten, die USA, derzeit wenig Verlass ist. Daher ist man gut beraten, sich entsprechend zu wappnen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Logo von BND (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Die vollständigen Namen der Personen aus dem Artikel sind: Konstantin von Notz.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
BND, Handelsblatt, Euro-Eyes, Bundestag
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Europa
Worum geht es in einem Satz?
Konstantin von Notz, Vize der Grünen-Fraktion, fordert eine engere Zusammenarbeit europäischer Nachrichtendienste zur Stärkung der Sicherheit angesichts neuer Bedrohungen und der unsicheren geopolitischen Lage, insbesondere in Relation zu den USA.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Angespannte Sicherheitslage in Europa
- Zunehmende Bedrohungen durch geopolitische Veränderungen
- Unzureichende nationale Kooperation zwischen Nachrichtendiensten
- Mangelnde Verlässlichkeit traditioneller Verbündeter, insbesondere der USA
- Bedarf an einem systematischen Austausch und Vernetzung der europäischen Nachrichtendienste
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Konstantin von Notz plädiert für engere Kooperation europäischer Nachrichtendienste
- Forderung nach europäischer Abstimmung und Vernetzung
- Kritik an nationalstaatlicher Perspektive und Silodenken
- Vorschlag für ein Geheimdienstnetzwerk namens "Euro-Eyes"
- Verweis auf veränderte geopolitische Lage und Unsicherheit hinsichtlich der USA
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Engere Kooperation europäischer Nachrichtendienste
- Vernetzung und Austausch zwischen den Diensten
- Abkehr von nationalstaatlicher Perspektive
- Vermeidung von dogmatischem Silodenken
- Erhöhung der Sicherheit Deutschlands und Europas
- Aufbau eines Geheimdienstnetzwerks "Euro-Eyes"
- Anpassung an veränderte geopolitische Lage
- Wappnen angesichts unsicherer Verhältnisse zu den USA
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Konstantin von Notz zitiert. Er spricht sich für eine engere Kooperation europäischer Nachrichtendienste aus und betont die Notwendigkeit, sich angesichts neuer Bedrohungen besser abzustimmen.
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