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Verteidigungspolitik: Diskussion um europäische Abschreckung
Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), ist offen für die Forderung des Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, einen europäischen Atomschutzschirm einzurichten.
„Ich schließe definitiv aus, dass Deutschland eigenständig Atomwaffen herstellt oder anschafft“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Atomwaffensperrvertrag und der 2+4-Vertrag verbieten das. Und ich zweifle nicht daran, dass Amerika auch in Zukunft die nukleare Abschreckung in Europa gewährleisten wird.“
Der CDU-Politiker sagte aber: „Ich will nicht ausschließen, dass ein Teil der nuklearen Abschreckung künftig auch durch europäische Streitkräfte vorgenommen wird. Wir müssen darüber sprechen, ob Frankreichs oder Großbritanniens Nuklearstreitkräfte eine größere Rolle beim Schutz des Kontinents übernehmen könnten.“ Die Aufgabenteilung könne der Teilhabe mit den USA ähneln, bei der die nukleare Partnernation die Sprengköpfe stelle und Deutschland die Trägerflugzeuge mit Besatzungen.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), reagierte dagegen skeptisch. „Mal so eben einen eigenen europäischen nuklearen Schirm aufzubauen, klingt gut, ist aber kurz- bis mittelfristig schwer umsetzbar“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die FDP-Politikerin sagte zudem: „Unsere primäre Aufgabe ist es, unter Hochdruck die konventionelle und Cyberabwehr aufzubauen und gemeinsam in Europa unsere Beschaffung zu synchronisieren und zu organisieren. Europa muss zukünftig innerhalb der Nato deutlich mehr liefern. Ziel ist es auch, den Amerikanern konventionelle Aufgaben abzunehmen.“
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Thomas Röwekamp, Manfred Weber, Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Deutsche Bundestag, Europäische Volkspartei (EVP), Redaktionsnetzwerk Deutschland, Atomwaffensperrvertrag, 2+4-Vertrag, USA, Frankreich, Großbritannien, Europaparlament, FDP, Nato.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Europa.
Worum geht es in einem Satz?
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), unterstützt die Idee eines europäischen Atomschutzschirms, lehnt jedoch die eigenständige Beschaffung von Atomwaffen durch Deutschland ab und sieht eine mögliche gemeinsame Verantwortung mit Frankreich oder Großbritannien, während Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) skeptisch ist und die Dringlichkeit konventioneller Verteidigung betont.
Offene Haltung gegenüber europäischem Atomschutzschirm
Ausschluss der eigenständigen Herstellung oder Anschaffung von Atomwaffen in Deutschland
Zweifel an der zukünftigen Gewährleistung der nuklearen Abschreckung durch die USA
Möglichkeit einer Rolle europäischer Streitkräfte in der nuklearen Abschreckung
Diskussion über die Rolle von Frankreichs oder Großbritanniens Nuklearstreitkräften
Aufgabenteilung zwischen USA und Europa
Skepsis bezüglich der Umsetzung eines europäischen nuklearen Schirms
Notwendigkeit zur Stärkung der konventionellen und Cyberabwehr
Ziel der Synchronisation und Organisation der Beschaffung in Europa
Forderung nach mehr Verantwortung Europas innerhalb der NATO
Ziel, den Amerikanern konventionelle Aufgaben abzunehmen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Der CDU-Politiker Thomas Röwekamp äußert sich offen für die Forderung nach einem europäischen Atomschutzschirm, während die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann skeptisch reagiert und auf die Herausforderungen beim Aufbau eines solchen Systems hinweist.
