News - Regional - Sachsen-Anhalt - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Pflegeleistungen und Migration in Deutschland
Magdeburg () – Die AfD-Fraktion im Bundestag hat die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Inanspruchnahme von Pflegeleistungen durch ukrainische Staatsangehörige scharf kritisiert. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Claudia Weiss aus Sachsen-Anhalt teilte am Freitag mit, die fehlende Erfassung von Nationalitätsdaten in der sozialen Pflegeversicherung sei eine „bewusste Vertuschung“ und die Entwicklung bei der Sozialhilfe „Hilfe zur Pflege“ ein „Skandal“.
Die AfD schreibt unter Berufung auf die Regierungsantwort, dass die Zahl ukrainischer Leistungsempfänger in der „Hilfe zur Pflege“ von 6.160 im Jahr 2022 auf 10.370 im Jahr 2024 gestiegen sei.
In der sozialen Pflegeversicherung werden dagegen keine Daten zur Staatsangehörigkeit oder zum Zuzugsjahr erfasst, um bürokratischen Aufwand zu vermeiden. Die Gesamtzahl der Pflegebedürftigen in der sozialen Pflegeversicherung stieg im selben Zeitraum von 4,8 auf 5,6 Millionen.
Die AfD-Fraktion forderte die sofortige Erfassung migrationsbezogener Daten in allen Pflegestatistiken, einen Stopp der „unkontrollierten Zuwanderung“ pflegebedürftiger Personen und eine Priorisierung deutscher Bürger im Pflegesystem.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Claudia Weiss (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Claudia Weiss
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
AfD, Bundesregierung, AfD-Fraktion, Claudia Weiss, Sachsen-Anhalt, soziale Pflegeversicherung, Hilfe zur Pflege
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Magdeburg, Deutschland
Worum geht es in einem Satz?
Die AfD-Fraktion kritisiert die Bundesregierung für die fehlende Erfassung von Nationalitätsdaten in der sozialen Pflegeversicherung und sieht darin eine bewusste Vertuschung, während sie die steigende Zahl ukrainischer Pflegeleistungen als "Skandal" bezeichnet und eine Priorisierung deutscher Bürger fordert.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Zunahme ukrainischer Leistungsempfänger in der "Hilfe zur Pflege"
- Fehlende Erfassung von Nationalitätsdaten in der sozialen Pflegeversicherung
- Kritik der AfD an der Regierungsantwort
- Vorwurf der bewussten Vertuschung durch die Bundesregierung
- Anstieg der Gesamtzahl der Pflegebedürftigen in der sozialen Pflegeversicherung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- AfD-Fraktion kritisiert Antwort der Bundesregierung zur Pflegeleistungen für Ukrainer
- Claudia Weiss bezeichnet fehlende Erfassung von Nationalitätsdaten als "bewusste Vertuschung"
- Anstieg ukrainischer Leistungsempfänger in "Hilfe zur Pflege" von 6.160 (2022) auf 10.370 (2024)
- Keine Erfassung von Staatsangehörigkeit in der sozialen Pflegeversicherung zur Vermeidung bürokratischen Aufwands
- Gesamtzahl der Pflegebedürftigen in der sozialen Pflegeversicherung stieg von 4,8 auf 5,6 Millionen
- AfD fordert Erfassung migrationsbezogener Daten in Pflegestatistiken
- Forderung nach Stopp der "unkontrollierten Zuwanderung" pflegebedürftiger Personen
- Priorisierung deutscher Bürger im Pflegesystem gefordert
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Kritik an der Bundesregierung
- Forderung nach Erfassung migrationsbezogener Daten
- Stopp der "unkontrollierten Zuwanderung" pflegebedürftiger Personen
- Priorisierung deutscher Bürger im Pflegesystem
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Claudia Weiss, einer AfD-Bundestagsabgeordneten, zitiert. Sie bezeichnet die fehlende Erfassung von Nationalitätsdaten in der sozialen Pflegeversicherung als "bewusste Vertuschung" und kritisiert die Situation als "Skandal".
- Brand eines Wohnhauses in Kastl – mehrere Personen verletzt - 30. Juli 2026
- US-Börsen legen zu – Kurssprung bei Microsoft - 30. Juli 2026
- Auch Concacaf lehnt Fifa-Pläne ab – keine Boykottdrohung - 30. Juli 2026
