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Haushaltskrise in Rastatt: Herausforderungen und Maßnahmen
Rastatt () – Oberbürgermeisterin Monika Müller hat in der Gemeinderatssitzung am Montag eine anhaltende Haushaltskrise für die Stadt Rastatt bestätigt. Für 2026 drohe aufgrund von Einnahmeeinbrüchen bei vielen Unternehmen und gleichzeitig hohen Gewerbesteuerrückzahlungen ein nahezu vollständiger Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen, teilte die Oberbürgermeisterin mit.
Der Gemeinderat lehnte eine befristete Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes mit 21 zu 15 Stimmen ab.
Große Investitionsprojekte wie der Feuerwehrneubau mit geschätzten mindestens 35 Millionen Euro müssen nun kritisch geprüft und zeitlich gestreckt werden. Insgesamt sind Investitionen von über 142 Millionen Euro vorgesehen, was angesichts der Haushaltslage nicht vollständig haltbar sei.
Trotz der notwendigen Einsparungen hält die Stadt an wichtigen Zukunftsaufgaben fest, darunter die Unterstützung von Vereinen, die Bildungs- und Betreuungslandschaft sowie die Vorbereitung auf die Landesgartenschau 2036. Die städtischen Beamten verzichten zudem auf Leistungsprämien, und die Verwaltung unterzieht sich einem Effizienzprozess.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Monika Müller
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Rastatt, Oberbürgermeisterin Monika Müller, Gemeinderat, Feuerwehrneubau, Landesgartenschau 2036, städtischen Beamten.
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Rastatt
Worum geht es in einem Satz?
Die Oberbürgermeisterin von Rastatt, Monika Müller, hat in einer Gemeinderatssitzung eine anhaltende Haushaltskrise bestätigt, die für 2026 einen drohenden Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen aufgrund von Unternehmensschwankungen und Rückzahlungen ankündigt, während gleichzeitig wichtige Investitionsprojekte kritisch geprüft werden müssen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Anhaltende Haushaltskrise in Rastatt
- Einnahmeeinbrüche bei vielen Unternehmen
- Hohe Gewerbesteuerrückzahlungen
- Drohender Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen für 2026
- Ablehnung der befristeten Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes im Gemeinderat
- Notwendigkeit kritischer Prüfung großer Investitionsprojekte
- Geplante Investitionen von über 142 Millionen Euro
- Einsparungen in der Stadtverwaltung und Verzicht auf Leistungsprämien
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Oberbürgermeisterin Monika Müller bestätigt Haushaltskrise in Rastatt
- Drohender Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen für 2026 aufgrund Einnahmeeinbrüche und Rückzahlungen
- Gemeinderat lehnt Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes ab (21 zu 15 Stimmen)
- Investitionsprojekte wie Feuerwehrneubau müssen kritisch geprüft und zeitlich gestreckt werden
- Insgesamt über 142 Millionen Euro an Investitionen geplant, jedoch nicht vollständig haltbar
- Stadt hält an wichtigen Zukunftsaufgaben fest (Unterstützung von Vereinen, Bildungslandschaft, Landesgartenschau 2036)
- Städtische Beamte verzichten auf Leistungsprämien
- Verwaltung durchläuft einen Effizienzprozess
Welche Konsequenzen werden genannt?
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- Verzicht der städtischen Beamten auf Leistungsprämien
- Durchführung eines Effizienzprozesses in der Verwaltung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Oberbürgermeisterin Monika Müller zitiert, die die anhaltende Haushaltskrise für die Stadt Rastatt bestätigt.
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