Bundestag plant Expertenkommission für Beziehungen zu China

Bundestag plant Expertenkommission für Beziehungen zu China

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Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und China

Berlin () – Der Bundestag will eine Expertenkommission zur „Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China“ einsetzen. Die Experten sollen die deutsche Abhängigkeit von China begutachten, meldet das Magazin „Politico“ am Freitag.

Im Antrag ist die Rede „von Wertschöpfungsketten, insbesondere bei Energie- und Rohstoffimporten und im Hinblick auf wirtschaftlich und sicherheitspolitisch maßgebliche Technologien“. Zudem sollen sie den Exportumfang, Exportkontrollen sowie Investitionstätigkeiten kontrollieren. Weitere Beobachtungsfelder sind: „Untersuchung vergleichbarer Beziehungen anderer Länder zu China (z.B. Japan)“, Möglichkeiten eines De-Riskings und Risiken durch Forschungskooperationen.

Die Kommission besteht aus zwölf Experten, beispielsweise aus Verbänden, Forschungsinstituten und Gewerkschaften. Die Kommission soll dem Dokument zufolge jährlich Prüfergebnisse und Handlungsempfehlungen an den Bundestag vorlegen und halbjährlich an den Wirtschaftsausschuss berichten.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Li Qiang, Ministerpräsident von China, 2023 in Berlin

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Li Qiang

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Bundestag, China, Politico, Japan, Verbänden, Forschungsinstituten, Gewerkschaften.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.

Worum geht es in einem Satz?

Der Bundestag plant die Einrichtung einer Expertenkommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China, die die Abhängigkeit Deutschlands von China sowie den Export und Investitionen bewerten soll.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Anstieg der wirtschaftlichen Abhängigkeit Deutschlands von China
  • Besorgnis über Sicherheitsrisiken in wirtschaftlichen Beziehungen
  • Entwicklung globaler Wertschöpfungsketten
  • Notwendigkeit zur Überprüfung von Energie- und Rohstoffimporten
  • Anforderungen an Exportkontrollen und Investitionstätigkeiten
  • Vergleich mit anderen Ländern
  • Diskurs über De-Risking-Strategien
  • Forschungskollaborationen und ihre Risiken

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Nein.

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Einrichtung einer Expertenkommission zur Überprüfung der Wirtschaftsbeziehungen
  • Begutachtung der deutschen Abhängigkeit von China
  • Kontrolle von Wertschöpfungsketten, insbesondere bei Energie- und Rohstoffimporten
  • Untersuchung wirtschaftlich und sicherheitspolitisch maßgeblicher Technologien
  • Kontrolle von Exportumfang, Exportkontrollen und Investitionstätigkeiten
  • Beobachtung vergleichbarer Beziehungen anderer Länder zu China
  • Entwicklung von Möglichkeiten für ein De-Risking
  • Einschätzung der Risiken durch Forschungskooperationen
  • Jährliche Prüfergebnisse und Handlungsempfehlungen an den Bundestag
  • Halbjährliche Berichterstattung an den Wirtschaftsausschuss

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Nein, im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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