Bundesregierung will massiv entbürokratisieren und digitalisieren
Veröffentlicht
News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Digitalisierung und Bürokratieabbau in Berlin
Berlin () – Die Bundesregierung will massiv entbürokratisieren und digitalisieren. Wie die am Mittwoch bei der zweitägigen Kabinettsklausur von Teilnehmern erfuhr, haben die Ministerien das Treffen genutzt, um gegenseitig ihre entsprechenden Projekte vorzustellen.
Der „Digitalisierungsgewinn“ sei „sensationell“, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Beispiele seien die Zentralisierung der Kfz-Zulassung, der digitale Führerschein, oder der Einsatz von „KI“ bei verschiedenen Antragsprüfungen. Vieles davon ist nicht neu, aber soll nun endlich vorangetrieben werden: „Es ist jetzt geplant, es ist beschlossen, aber es muss jetzt umgesetzt werden“, hieß es.
Das Bundesverteidigungsministerium hatte ein internes Meldeportal eingerichtet, in dem binnen kurzer Zeit rund 1.500 Vorschläge für „irrsinnige Vorschriften“ eingereicht wurden. Zweidrittel davon hätten sofort abgeschafft werden können, erfuhren die Teilnehmer der Kabinettsklausur.
Weitere Beispiele: Die Mittelstandsförderung soll komplett digitalisiert, im Gesundheitsbereich sollen Berichtspflichten abgebaut werden.
Die allgemeine Stimmung bei der Kabinettsklausur wurde als „sehr gut“ bezeichnet. Die Kabinettsmitglieder hätten beim Abendessen bis etwa 21:30 Uhr „wild durcheinander gesessen“. Es habe auch eine Bar gegeben, die sei aber nicht mehr genutzt worden.
4,1/5(30 Bewertungen)
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Wenn es dir Spaß gemacht hat, könntest du vielleicht noch einen Kommentar abgeben. Danke. 👍
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Kabinettsklausur in der Villa Borsig am 01.10.2025
Merz kündigt "sehr konkrete Entscheidungen" bei Kabinettsklausur an 24. September 2025 Politik Berlin: Kabinettsklausur und Reformdebatte Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht mit hohen Erwartungen in die Kabinettsklausur in der kommenden Woche."Wir werden in…
Gewerkschaft der Polizei fordert Ende der Wartepflicht nach Unfall 24. Januar 2024 Berlin () - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert anlässlich des Verkehrsgerichtstages ein Ende der Wartepflicht nach einem Verkehrsunfall mit Sachschaden - und schlägt stattdessen…
Wildberger nennt Aufbau von Digitalministerium "gewaltige Aufgabe" 27. Mai 2025 Berlin () - Der neue Digitalminister Karsten Wildberger sieht große Herausforderungen bei der Digitalisierung - aber auch eine historische Chance."Die Aufgabe ist natürlich gewaltig, aber…
Regierung trifft sich zu zweitägiger Kabinettsklausur 30. September 2025 Politik: Kabinettsklausur in Berlin 2025 Berlin () - Die Bundesregierung hat am Dienstagvormittag ihre zweitägige Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin…
Staatsreform-Bündnis drängt auf schnellere Digitalisierung 12. März 2025 Staatsreform-Bündnis drängt auf schnellere Digitalisierung Berlin () - Ein breites Bündnis um Ex-Bundesminister Thomas de Maizière (CDU), Aufsichtsrätin Julia Jäkel, den ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück…
Modernisierungsagenda der Bundesregierung stößt auf geteiltes Echo 1. Oktober 2025 Politik in Deutschland: Modernisierungsagenda und Reaktionen Berlin () - Die von der Bundesregierung verabschiedete Modernisierungsagenda stößt auf ein geteiltes Echo."Die Modernisierungsagenda hat enormes Potenzial", sagte…
DIHK: Weiter hohe Hürde für Unternehmen bei Digitalisierung 11. März 2025 DIHK: Weiter hohe Hürde für Unternehmen bei Digitalisierung Berlin () - Die Unternehmen in Deutschland sehen digitale Technologien bislang kaum als Innovationstreiber, sondern vor allem…
Verfassungsschutz-Einstufung befeuert Diskussion um Umgang mit AfD 2. Mai 2025 Verfassungsschutz-Einstufung befeuert Diskussion um Umgang mit AfD Berlin () - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz hat die Diskussion über…
Hoher Stellenzuwachs unter Scholz im Kanzleramt 29. Januar 2025 Hoher Stellenzuwachs unter Scholz im Kanzleramt Berlin () - Im Bundeskanzleramt hat sich die Stellenanzahl seit dem Amtsantritt von Olaf Scholz (SPD) um rund zehn…
Bund und Länder treiben Digitalisierung der Justiz weiter voran 7. November 2025 Digitalisierung der Justiz in Leipzig Leipzig () - Bund und Länder haben am Freitag weitere Schritte zur Digitalisierung der Justiz beschlossen und Streitfragen ausgeräumt. Insbesondere…
Reiche will in Gesetze anderer Ministerien eingreifen 19. Mai 2025 Berlin () - Die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat angekündigt, bei Gesetzen anderer Ministerien zu intervenieren."Ich werde vor allem darauf achten und im Zweifel…
Steuerzahlerbund kritisiert Doppel-Standort für Digitalministerium 27. Mai 2025 Berlin/Bonn () - Die Entscheidung des neu geschaffenen Bundesdigitalministeriums, sowohl in Berlin als auch in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn, Dienstsitze einzurichten, sorgt für Kritik beim…
Berlin fördert digitale Teilhabe für Senioren 27. Juni 2025 Berlin () - Die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege hat mehrere Projekte gestartet, um älteren Menschen den Zugang zur digitalen Welt zu erleichtern.…
Bitkom erwartet Deutschland in Digitalisierungs-Top-3 der EU 30. Mai 2025 Berlin () - Dass Deutschland ein eigenes Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung bekommt, wurde auch Zeit, findet der Präsident des Verbands der Digitalwirtschaft Bitkom, Ralf…
Gerichtsleiter beraten über Digitalisierung und Personalnot 20. Juni 2025 Oldenburg () - Die Gerichtsleiter im Bezirk des Oberlandesgerichts Oldenburg haben sich bei ihrer jährlichen Tagung mit den Herausforderungen der Digitalisierung und der Personalsituation befasst.…
Berg will Vereinsarbeit im Saarland entbürokratisieren 6. Juni 2025 Saarland () - Justizministerin Petra Berg setzt sich für die Entbürokratisierung der Vereinsarbeit im Saarland ein. Das Saarland hat sich auf der diesjährigen Justizministerkonferenz dafür…
Merz will Deutschland "wieder an die Spitze" bringen 1. Oktober 2025 Wirtschaftspolitik in Berlin: Merz' Agenda Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Deutschland in der Konkurrenzfähigkeit wieder zu einer führenden Wirtschaftsnation machen."Wir haben den…
Arbeitgeber drängen auf eigenständiges Digitalministerium 21. März 2025 Arbeitgeber drängen auf eigenständiges Digitalministerium Berlin () - Vor der heißen Phase der Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD drängt die Arbeitgebervereinigung BDA auf die Einrichtung…
Digitalministerium entscheidet über IT-Projekte anderer Ressorts 2. Dezember 2025 Digitalpolitik in Berlin: Neue Regelungen für IT-Projekte Berlin () - Das Digitalministerium entscheidet künftig auch über die IT-Projekte anderer Ministerien, wie Bundeskanzleramt, Finanz- und Digitalministerium…
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel werden keine vollständigen Namen von Personen genannt. Daher kann ich keine Namen zurückgeben.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesregierung, Bundesverteidigungsministerium
Wann ist das Ereignis passiert?
01.10.2025
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Villa Borsig.
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesregierung plant umfassende Entbürokratisierung und Digitalisierung von Prozessen, darunter die Zentralisierung der Kfz-Zulassung und den digitalen Führerschein, nachdem bei einer Kabinettsklausur zahlreiche ineffiziente Vorschriften identifiziert wurden, die abgeschafft werden sollen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Ziel der Bundesregierung: Entbürokratisierung und Digitalisierung
Kabinettsklausur zur Projektvorstellung der Ministerien
Hohe Anzahl an Vorschlägen für Bürokratieabbau im Verteidigungsministerium
Pläne zur Zentralisierung der Kfz-Zulassung und digitalen Führerschein
Geplante Umsetzung bereits bestehender Projekte
Angestrebte Digitalisierung in der Mittelstandsförderung und Gesundheitsbereich
Internes Meldeportal zur Identifizierung von Vorschriften
Abschaffung von überflüssigen Vorschriften
Digitalisierung der Mittelstandsförderung
Abbau von Berichtspflichten im Gesundheitsbereich
Positive Stimmung bei der Kabinettsklausur
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert: Es wird erwähnt, dass der "Digitalisierungsgewinn" als "sensationell" bezeichnet wurde und dass es heißt: "Es ist jetzt geplant, es ist beschlossen, aber es muss jetzt umgesetzt werden."