Ermittlungen gegen Hamburger Polizisten wegen rassistischer Chats
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Ermittlungen gegen Hamburger Polizisten wegen rassistischer Chats
Hamburg () – In Hamburg haben die Behörden ein Verfahren gegen mehrere aktive und ehemalige Polizeibeamte wegen mutmaßlich rassistischer Chatäußerungen eingeleitet. In diesem Zusammenhang seien am Dienstagmorgen mehrere Wohnungen und Diensträume durchsucht worden, teilte die Polizei mit.
Wie die für Beschwerdemanagement und Disziplinarangelegenheiten zuständige Dienststelle (BMDA) mitteilte, erstrecken sich die Untersuchungen auf 15 aktive und pensionierte Polizisten in zwei scheinbar voneinander unabhängigen Ermittlungskomplexen.
Im Vorfeld habe es gegen zwei der Beamten bereits staatsanwaltliche Ermittlungen gegeben, in einem Fall wegen des Verdachts eines waffenrechtlichen Verstoßes, im anderen wegen beleidigender Äußerungen in sozialen Medien. In der Folge waren an das BMDA Akten mit mehreren zehntausend Chatnachrichten übermittelt worden.
Im Verlauf der Auswertung habe sich der „dringende Verdacht“ ergeben, dass beide Polizeibeamte voneinander unabhängig in Einzel- und Gruppenchats „fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und teilweise den Nationalsozialismus verherrlichende Nachrichten“ versandt und empfangen hätten, so die Polizei. Aufgrund dieser Erkenntnisse wurden demnach interne Disziplinarverfahren eingeleitet. Zu den Chatpartnern zählten nach aktuellen Erkenntnissen Beamte der Schutz- und Wasserpolizei.
Bei den Durchsuchungen von insgesamt neun Wohnungen und sechs Diensträumen am Dienstag wurden mehrere Datenträger sichergestellt. Ferner wurden Dienstausweise und -waffen der von der Durchsuchung betroffenen Beamten eingezogen und ihnen das Betreten von Dienststellen der Hamburger Polizei bis auf Weiteres untersagt, so die Polizei.
Hamburg, die zweitgrößte Stadt Deutschlands, steht derzeit im Fokus von Ermittlungen gegen mehrere Polizeibeamte. Die Behörden haben ein Verfahren wegen mutmaßlicher rassistischer Äußerungen in Chatnachrichten eingeleitet. Bei Durchsuchungen von Wohnungen und Dienststellen sind zahlreiche Beweismittel sichergestellt worden, darunter Datenträger und Dienstwaffen. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die Problematik des Rassismus innerhalb der Polizei. Die Untersuchung betrifft sowohl aktive als auch pensionierte Beamte und folgt auf bereits bestehende staatsanwaltliche Ermittlungen gegen einige der Beteiligten.
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