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Sozialstaatsreform in München: Chancen und Herausforderungen
München () – Eine umfassende Sozialstaatsreform könnte die deutschlandweit geleisteten Arbeitsstunden laut einer Studie im Umfang von rechnerisch 149.000 Vollzeitstellen erhöhen. Die öffentlichen Haushalte könnten durch die Reform 4,5 Milliarden Euro jährlich einsparen, wie es in der Untersuchung des Ifo-Instituts im Auftrag der IHK für München und Oberbayern heißt.
„Die untersuchte Reform sieht eine Zusammenfassung von Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag zu einer Leistung vor“, sagte Ifo-Forscher Maximilian Blömer. „Gerade Alleinstehende hätten so deutlich mehr Anreize, eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufzunehmen.“
Manfred Gößl, Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Oberbayern, sagte, dass die Studie zeige, dass eine ausbalancierte Korrektur des heutigen Bürgergeld-Systems „sowohl machbar als auch dringend nötig“ sei. „Bessere Anreize, abgestimmt auf Haushaltstypen, ermöglichen im Interesse der Steuerzahler milliardenschwere Einsparungen im Staatshaushalt.“ Zugleich führe der Reformvorschlag zu einem höheren Arbeitsvolumen von fast 150.000 Vollzeitstellen, was etwa 230 Millionen zusätzlichen Jahresarbeitsstunden entspreche. „Die Bundesregierung kann also ihr selbst gestecktes Ziel, nötige Reformen anzugehen, erreichen. Sie muss es nur wirklich wollen.“
Ein wichtiger Bestandteil der Reform sind zielgerichtete Regeln dazu, in welchem Umfang sich Sozialleistungen verringern, wenn Leistungsempfänger Arbeitseinkommen erzielen. Ab einem Bruttoeinkommen von 380 Euro im Monat dürfen Alleinstehende ohne Kinder 35 Cent von jedem hinzuverdienten Euro behalten. Paaren ohne Kinder bleiben 20 Cent. Einkommen unter 380 Euro im Monat werden vollständig auf Sozialleistungen angerechnet, wodurch netto nichts übrigbleibt. Damit soll ein Anreiz gesetzt werden, dass Sozialleistungsempfänger nicht nur in einem Kleinstjob arbeiten, sondern eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen. Bei Haushalten mit Kindern hingegen behalten Paare immer 35 Prozent des Zuverdienstes ab dem ersten Euro. Alleinerziehende profitieren zudem von einem deutlichen Plus ab 380 Euro Bruttoeinkommen.
„Die vorgestellte Sozialstaatsreform reduziert die Komplexität, weil es nur noch eine Leistung statt vieler paralleler gibt“, sagte Ifo-Forscherin Lilly Fischer. „Zudem erlauben unterschiedliche Hinzuverdienstregeln, das Arbeitsangebot von verschiedenen Gruppen gezielt zu erhöhen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Maximilian Blömer, Manfred Gößl, Lilly Fischer
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Ifo-Institut, IHK für München und Oberbayern, Bundesregierung
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
München
Worum geht es in einem Satz?
Eine Studie des Ifo-Instituts zeigt, dass eine umfassende Sozialstaatsreform in Deutschland potenziell 149.000 Vollzeitstellen schaffen und jährlich 4,5 Milliarden Euro bei den öffentlichen Haushalten einsparen könnte, indem Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag in eine Leistung zusammengefasst werden und Anreize für sozialversicherungspflichtige Jobs erhöht werden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Studie des Ifo-Instituts im Auftrag der IHK für München und Oberbayern
- Kombination von Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag
- Anreize zur Aufnahme sozialversicherungspflichtiger Arbeit für Alleinstehende
- Erhebliche Einsparungen für öffentliche Haushalte
- Notwendigkeit einer Korrektur des bestehenden Bürgergeld-Systems
- Zielgerichtete Regeln zur Reduzierung von Sozialleistungen bei Arbeitseinkommen
- Reduzierung der Komplexität von Sozialleistungen durch Vereinheitlichung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Der Artikel beschreibt keine spezifischen Reaktionen von Politik, Öffentlichkeit oder Medien.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Erhöhung der deutschlandweit geleisteten Arbeitsstunden um 149.000 Vollzeitstellen
- Einsparungen von 4,5 Milliarden Euro jährlich für öffentliche Haushalte
- Mehr Anreize für Alleinstehende, sozialversicherungspflichtige Arbeit aufzunehmen
- Verbesserung der Anreize abgestimmt auf Haushaltstypen
- Höheres Arbeitsvolumen von fast 150.000 Vollzeitstellen, etwa 230 Millionen zusätzliche Jahresarbeitsstunden
- Möglichkeit für die Bundesregierung, Reformziele zu erreichen
- Reduktion der Komplexität durch Zusammenfassung von Leistungen
- Gezielte Erhöhung des Arbeitsangebots durch unterschiedliche Hinzuverdienstregeln
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel werden mehrere Stellungnahmen zitiert. Maximilian Blömer vom Ifo-Institut äußert sich zur Reform und Manfred Gößl von der IHK für München und Oberbayern betont die Dringlichkeit und Machbarkeit der vorgeschlagenen Änderungen im Bürgergeld-System.
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