News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich von der Debatte, die das 12-Punkte-Papier der FDP ausgelöst hat, wenig beeindruckt.
„Ich glaube, das Thema wird überschätzt“, sagte er am Dienstag in Berlin beim Deutschen Bankentag. „Koalitionen sind Koalitionen und Parteitage sind Parteitage. Jetzt gibt es mal wieder einen“, fügte der Kanzler hinzu.
Auf die Frage, ob die Schuldenbremse reformiert werden müsste, verwies Scholz auf die dafür notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat. „Deshalb ist es eine Diskussion, die nicht mit dem zu tun hat, was wir heute und morgen machen.“ Fast jeder sage, dass man sie „nicht exakt so aufschreiben würde, wie sie jetzt ist“. Dazu brauche es aber ein „ruhiges Fahrwasser“, in dem überparteilich gedacht werde, so Scholz.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: |
Olaf Scholz (Archiv)
|
- Zwei Schwerverletzte nach Frontalzusammenstoß auf der L 3079 bei Fulda - 18. November 2026
- Dax lässt deutlich nach – Zinsängste in den USA belasten Anleger - 18. November 2026
- SPD drängt Reiche zu Umsetzung des Spritpreisdeckels - 18. November 2026
