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SPD stellt Prozent-Orientierung für Verteidigungsausgaben infrage
Berlin () – Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine Erhöhung des Prozentziels für Verteidigungsausgaben grundsätzlich infrage gestellt.
„Eine abstrakte Debatte über Prozentzahlen hilft nicht weiter – nicht zuletzt, weil die Nato-Mitgliedstaaten Verteidigungsausgaben sehr unterschiedlich definieren“, sagte Miersch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wichtig sei, die Verteidigungsfähigkeit herzustellen und Europa in diesem Bereich eigenständiger zu machen. „Es muss also darum gehen, wer welche Abwehrfähigkeiten konkret beiträgt – nicht um irgendwelche Prozente.“
Auf dem Nato-Gipfel am 24./25. Juni wird voraussichtlich die Erhöhung des Ausgabenziels der Mitgliedstaaten eine Rolle spielen. Derzeit liegt es bei zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich für eine Erhöhung auf fünf Prozent offen gezeigt.
Miersch wies zudem Vorwürfe aus der Bundeswehr zurück, die Wiederbelebung der Wehrpflicht verzögern zu wollen. „Es ist klar, dass wir angesichts der verschärften Bedrohungslage mehr Personal für die Bundeswehr brauchen. Aber wir haben uns darauf verständigt, dabei zunächst auf Freiwilligkeit zu setzen“, sagte er. „Ich möchte, dass das ernst genommen wird. Niemand sollte von vornherein davon ausgehen, dass das sowieso scheitern wird.“
Nun müsse die Bundesregierung dafür ein Konzept vorlegen, bei dem es unter anderem darum gehen werde, den Dienst attraktiver zu machen. „Für die Umsetzung des Konzepts braucht es dann einen zeitlichen Vorlauf“, sagte Miersch. „Wenn alle Maßnahmen ausgeschöpft sind, können wir einen Strich drunter ziehen und schauen, ob wir genügend Rekruten gewinnen konnten.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Tornado-Kampfjet (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Matthias Miersch, Johann Wadephul
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Hier sind die genannten Organisationen, Parteien und Institutionen:
NATO, SPD, Redaktionsnetzwerk Deutschland, Bundeswehr, CDU, Bundesregierung
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Nato-Gipfel
Worum geht es in einem Satz?
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch stellt zwei Wochen vor dem NATO-Gipfel die Erhöhung des Verteidigungsausgaben-Ziels infrage und betont die Notwendigkeit einer konkreten Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten in Europa, während er zudem die Verzögerung der Wehrpflichtwiederbelebung zurückweist und auf Freiwilligkeit setzt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist die bevorstehende NATO-Gipfelkonferenz, bei der die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten, insbesondere eine mögliche Erhöhung des Ausgabenziels von zwei auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts, diskutiert werden soll. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betont die Notwendigkeit, die Verteidigungsfähigkeit und Eigenständigkeit Europas zu stärken und vermeidet eine konkrete Prozentangabe, um flexibel auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Mitgliedstaaten einzugehen.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird berichtet, dass SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor dem Nato-Gipfel die Debatte über eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben kritisch sieht und betont, dass die konkrete Leistungsfähigkeit wichtiger sei als Prozentzahlen. Die Bundesregierung solle ein Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Wehrdienstes präsentieren, um mehr Personal zu gewinnen, was von der Öffentlichkeit und Medien als wichtiges Thema der Sicherheitspolitik wahrgenommen wird.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind:
Erhöhung des Prozentziels für Verteidigungsausgaben infrage gestellt, Verteidigungsfähigkeit herstellen, Europa eigenständiger machen, Beitrag zu Abwehrfähigkeiten konkret klären, mehr Personal für die Bundeswehr brauchen, Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Dienstes vorlegen, zeitlicher Vorlauf für die Umsetzung des Konzepts erforderlich, Überprüfung der Rekrutengewinnung nach Ausschöpfung aller Maßnahmen.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Matthias Miersch, dem SPD-Fraktionschef, zitiert. Er stellt in Frage, ob die abstrakte Debatte über Verteidigungsausgaben-Prozentsätze sinnvoll ist, und betont, dass es wichtiger sei, konkret zu klären, welche Abwehrfähigkeiten die NATO-Mitgliedstaaten beitragen. Zudem weist er Vorwürfe zurück, dass seine Partei die Wiederbelebung der Wehrpflicht verzögern möchte, und fordert ein Konzept zur Attraktivierung des Militärdienstes.
Berlin und die aktuellen Verteidigungsausgaben
Berlin ist nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch ein wichtiger politischer Dreh- und Angelpunkt für viele internationale Diskussionen. In der aktuellen Debatte um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben wird die Stadt erneut zur Bühne für bedeutende politische Entscheidungen. Der SPD-Fraktionschef Matthias Miersch stellt derzeit die Sinnhaftigkeit von Prozentzielen in Frage und plädiert für konkrete Abwehrfähigkeiten. Vor dem bevorstehenden Nato-Gipfel steht zu erwarten, dass die Thematik noch intensiver behandelt wird. Berlin bleibt somit ein zentrales Forum für die Gestaltung der Verteidigungspolitik in Europa.
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