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Antisemitismusbeauftragter pocht auf Stärkung seines Amts
Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die wahrscheinlichen Koalitionspartner Union und SPD zur Stärkung seines Amts aufgerufen. Die Zahl antisemitischer Straftaten sei – gerade auch nach dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 – weiter angestiegen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Das zeigt, dass wir den Kampf gegen Antisemitismus weiter intensivieren müssen.“
Konkret regte Klein an, im Koalitionsvertrag eine stärkere Koordinierungsfunktion des Antisemitismusbeauftragten zu verankern. „Darunter fällt insbesondere auch die Pflicht zur frühzeitigen Beteiligung bei Maßnahmen und Vorhaben der Ressorts in diesen Aufgabenfeldern“, führte Klein aus. „Dies sollte in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien festgeschrieben werden.“
Grundsätzlich unterstützte Klein den Vorschlag, die Zahl der Bundesbeauftragten zu verkleinern. Sein Amt sehe er davon aber nicht berührt. „Der Kampf gegen Antisemitismus betrifft, ebenso wie beispielswiese die Themen Rassismus oder Antidiskriminierung, alle Bereiche unserer Gesellschaft und damit auch alle Bundesressorts“, sagte er. Es sei ein Koordinator vonnöten, der das Thema übergeordnet bündelt und gemeinsame Strategien entwickelt.
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