Öffentliche Finanzen in Deutschland
Köln () – Die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen sind seit 2016 um fast ein Drittel auf über 33.000 Euro pro Einwohner gestiegen. Wie eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt, konnten nur das Saarland und Rheinland-Pfalz ihre Verschuldung senken.
Den größten Teil des 32-prozentigen Anstiegs verantwortet der Bund. Dessen Schulden sind pro Einwohner um fast 45 Prozent oder gut 7.000 Euro gestiegen. Die Kommunen legten um rund 37 Prozent zu, die Länder nur um knapp vier Prozent. Laut IW wären die Schulden der Kommunen noch höher, hätten die Länder in den vergangenen Jahren nicht teilweise kommunale Schulden übernommen, wie zuletzt Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Hessen.
Bremen verzeichnete den größten Schuldenanstieg, dort kamen fast 4.000 Euro Schulden pro Einwohner hinzu, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit 3.200 Euro. In Rheinland-Pfalz sank die Verschuldung um rund elf Prozent, im Saarland um sieben Prozent. Beide erhöhten die Grundsteuer deutlich stärker als andere Länder und bauten den öffentlichen Dienst kaum aus.
Als Ursache für die steigende Verschuldung der Kommunen nennt IW-Experte Björn Kauder den vom Bund beschlossenen Ausbau der Kinderbetreuung und steigende Sozialleistungen, tragen müssten das die Kommunen. Übertrage der Bund den Kommunen neue Aufgaben, müsse auch die Finanzierung gesichert werden, fügte Kauder hinzu.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Worum geht es in einem Satz?
Seit 2016 sind die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen vor allem durch den Bund um 32 Prozent auf über 33.000 Euro pro Einwohner gestiegen, wobei nur Rheinland-Pfalz und das Saarland ihre Verschuldung senken konnten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Vom Bund beschlossener Ausbau der Kinderbetreuung, dessen Kosten die Kommunen tragen müssen
- Steigende Ausgaben der Kommunen für Sozialleistungen
- Übertragung neuer Aufgaben vom Bund auf die Kommunen, deren Finanzierung laut IW gesichert werden muss
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Keine Folgen oder Konsequenzen erwähnt.
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