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Rentenreform-Debatten in Berlin
Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hält Berichte über mögliche Eckpunkte der Rentenreform lediglich für „Wasserstandsmeldungen“. Man solle sie mit Vorsicht genießen, sagte Frei dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. In der zuständigen Kommission werde es bis zum Schluss noch kontroverse Debatten geben. Der Vorschlag längerer Lebensarbeitszeiten sei aber generell sehr vernünftig und zeuge von einem Bewusstsein für Generationengerechtigkeit.
Die Alterssicherungskommission werde erst im Juni ihre Ergebnisse abschließen, so Frei. Vermutlich Anfang Juni komme sie zu ihren abschließenden Sitzungen zusammen und stelle dann ihren Bericht vor. Er gehe davon aus, dass es da bis zum Schluss durchaus auch kontroverse Debatten geben werde. Deswegen müsse man „mit solchen Wasserstandsmeldungen sehr vorsichtig sein“, sagte der Kanzleramtschef.
Frei erklärte, er habe den Eindruck, dass die Alterssicherungskommission die Herausforderung sehr ernst nehme, unter dem Aspekt der Gerechtigkeit nicht nur die aktuelle Generation zu betrachten, sondern auch die Generationen über das Jahr 2060 hinaus. Da spreche man über einen Zeitraum, wo sich der demografische Wandel in der Rentenversicherung grundlegend durchsetzen werde.
Dass man sagt, dass wenn die Lebenserwartung in Deutschland steige, sich das auch auf die Lebensarbeitszeit auswirken müsse, sei durchaus sehr vernünftig. Schließlich habe Rentenpolitik auch etwas mit „Versicherungsmathematik“ zu tun, so Frei. Das könne man nicht ausblenden, wenn man gerechte Ergebnisse auch zwischen den Generationen erreichen wolle.
Frei hofft, dass die Empfehlungen der Rentenkommission in einem gemeinsam von allen Koalitionspartnern getragenen Gesetz münden. Man habe diese Kommission gemeinsam eingesetzt, sie sei personell hervorragend besetzt in der ganzen Breite. Diese Kommission arbeite seit dem 7. Januar.
Er würde sich wünschen, dass man die Ergebnisse dieser Kommission, die seiner Ansicht nach „ein gesellschaftlicher Kompromiss“ seien, nach Möglichkeit eins zu eins in einen Gesetzgebungsprozess übernehme und dann auch versuche, sehr schnell durchzutragen. Bei der Gesundheitsreform sei genau das gelungen: Da habe man am 30. März den Kommissionsbericht gehabt, am 14. April den Referentenentwurf der Gesundheitsministerin und am 29. April bereits die Beschlussfassung im Kabinett. Wenn man ein solches Tempo auch im Bereich der Rente hätte, fände er das super, so Frei.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Thorsten Frei (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Thorsten Frei
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, Alterssicherungskommission, Welt, dts Nachrichtenagentur.
Wann ist das Ereignis passiert?
Der Zeitraum, in dem das beschriebene Ereignis stattfand, ist: Seit dem 7. Januar und die Alterssicherungskommission wird ihre Ergebnisse im Juni abschließen. Ein genaues Datum wird nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Kanzleramtschef Thorsten Frei bezeichnet Berichte zu möglichen Eckpunkten der Rentenreform als vorsichtige "Wasserstandsmeldungen" und erwartet bis zur finalen Sitzung der Alterssicherungskommission im Juni kontroverse Debatten, betont jedoch die Notwendigkeit längerer Lebensarbeitszeiten zur Wahrung der Generationengerechtigkeit.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Berichte über Eckpunkte der Rentenreform
- Kontroversen innerhalb der Alterssicherungskommission
- Längere Lebensarbeitszeiten als Thema
- Gerechtigkeitsaspekte zwischen Generationen
- Demografischer Wandel und dessen Auswirkungen
- Hohe Lebenserwartung in Deutschland
- Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Einigung
- Beginn der Arbeit der Kommission am 7. Januar
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Vorsicht bei Berichten über Rentenreform
- Kontroversen in der Kommission bis zum Schluss
- Berichterstattung über mögliches Ergebnis erst im Juni
- Herausforderung der Generationengerechtigkeit berücksichtigt
- Lebensarbeitszeit soll an steigende Lebenserwartung angepasst werden
- Empfehlungen der Rentenkommission könnten in Gesetz münden
- Wunsch nach schnellem Gesetzgebungsprozess
- Beispiel für erfolgreiche schnelle Umsetzung aus Gesundheitsreform
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zitiert. Er bezeichnet Berichte über mögliche Eckpunkte der Rentenreform als "Wasserstandsmeldungen" und betont, dass man sie mit Vorsicht genießen sollte.
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