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Cybersecurity-Maßnahmen im Bundestag Berlin
Berlin () – Um der Bedrohung des Parlaments durch Cyberangriffe etwas entgegenzusetzen, hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) umfangreiche Umbauten im Reichstag angekündigt. „Es müssen etwa 3.800 Kilometer Kupferkabel, 300 Kilometer Glasfaserkabel, 300 Datenverteiler und Hunderte Server ausgetauscht werden“, sagte Klöckner der „Rheinischen Post“. Das sei ein großer Kraftakt mit größeren Bauarbeiten in den nächsten Jahren.
„Nur mal zum Vergleich: 3.800 Kilometer Kupferkabel entsprechen der Länge der gesamten deutschen Grenzen, sie könnten damit einmal Deutschland umrunden“, sagte die CDU-Politikerin. Sie hoffe, dass die Digitalstrategie schnell beschlossen werde und die Umbaumaßnahmen noch vor dem Sommer beginnen könnten.
Klöckner nannte es eine „3-S-Strategie“: „Sicherheit, Souveränität und Serviceorientierung sind die Leitmotive. Zum einen geht es um IT-Sicherheit und ein robustes Umfeld gegenüber Cyberangriffen und Systemausfällen. Außerdem soll die einseitige Abhängigkeit von Anbietern und Infrastruktur verringert werden.“ Dennoch wolle man den Nutzern auch die Wahlfreiheit lassen, welche Systeme sie nutzen wollen. „Der Bundestag muss aber die Kontrolle über seine Daten und deren Nutzung behalten. Deswegen werden digitale Zugänge künftig restriktiver vergeben“, sagte die Bundestagspräsidentin.
Klöckner machte auch Druck beim Bundestagspolizeigesetz, über das seit Jahren diskutiert wird. „Ich gehe fest davon aus, dass die Fraktionen sich noch in diesem Jahr darauf verständigen. Alles andere wäre auch nicht nachvollziehbar. Wir haben zwei Millionen Besucher jedes Jahr. Da müssen wir wissen, ob jemand darunter ist, der als Gefährder eingestuft oder bereits in verfassungsgefährdender Weise auffällig geworden ist. Für diesen Datenaustausch mit den Nachrichtendiensten braucht es eine gesetzliche Grundlage“, so Klöckner.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Deutscher Bundestag (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Julia Klöckner
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind: Deutscher Bundestag, CDU, Rheinische Post.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Reichstag
Worum geht es in einem Satz?
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kündigt umfassende Umbauten im Reichstag an, um die Cyber-Sicherheit zu erhöhen, darunter den Austausch von Tausenden Kilometern Kabel und Hunderte Server, sowie die Umsetzung einer "3-S-Strategie" zur Verbesserung der IT-Sicherheit und Datenkontrolle.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Bedrohung des Parlaments durch Cyberangriffe
- Notwendigkeit zur Verbesserung der IT-Sicherheit
- Ziel der Reduzierung einseitiger Abhängigkeiten von Anbietern
- Überarbeitung der digitalen Infrastruktur und Systeme
- Gesetzliche Grundlage für Datenaustausch mit Nachrichtendiensten
- Hohe Besucherzahlen im Bundestag als Sicherheitsfaktor
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kündigt umfangreiche Umbauten im Reichstag an
- Austausch von 3.800 Kilometer Kupferkabel, 300 Kilometer Glasfaserkabel, 300 Datenverteiler und Hunderte Server
- Bauarbeiten sollen in den nächsten Jahren stattfinden
- Klöckner hofft auf schnelle Beschlussfassung der Digitalstrategie
- "3-S-Strategie" fokussiert auf Sicherheit, Souveränität und Serviceorientierung
- Ziel ist höhere IT-Sicherheit und Verringerung der Abhängigkeit von Anbietern
- Betonte Notwendigkeit restriktiverer digitaler Zugänge zur Datennutzung
- Druck auf die Fraktionen beim Bundestagspolizeigesetz, um Datenaustausch mit Nachrichtendiensten zu ermöglichen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Umbauten im Reichstag angekündigt
- Austausch von 3.800 km Kupferkabel, 300 km Glasfaserkabel, 300 Datenverteilern und Hunderte Server
- Großer Kraftakt mit größeren Bauarbeiten in den nächsten Jahren
- Hoffnung auf schnellen Beschluss der Digitalstrategie
- Umbaumaßnahmen könnten vor dem Sommer beginnen
- Fokussierung auf IT-Sicherheit und robustes Umfeld
- Verringerung einseitiger Abhängigkeiten von Anbietern und Infrastruktur
- Digitale Zugänge werden restriktiver vergeben
- Kontrolle über Daten und deren Nutzung bleibt beim Bundestag
- Druck auf Bundestagspolizeigesetz erhöht
- Notwendigkeit eines Datenaustausches mit Nachrichtendiensten
- Gesetzliche Grundlage für Datenaustausch gefordert
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zitiert, die sich auf die geplanten Umbauten im Reichstag und die Digitalstrategie bezieht.
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