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Rückführungsmaßnahmen in Thüringen
Erfurt () – Unter Federführung des Freistaats Thüringen ist ein gemeinsamer Charterflug zur Rückführung ausreisepflichtiger Personen nach Georgien durchgeführt worden. Das teilte das Justizministerium am Mittwoch mit.
Insgesamt wurden 40 Personen dem Flug zugeführt, davon 24 aus Thüringen. Mitarbeiter des Ministeriums und der zuständigen Behörden waren bereits seit den frühen Morgenstunden im Einsatz.
Die Maßnahme sei auf Grundlage geltender gesetzlicher Bestimmungen und in enger Abstimmung mit den Bundesbehörden sowie weiteren Bundesländern erfolgt, hieß es.
Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) sagte, die konsequente Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten sei ein „unverzichtbarer Bestandteil eines funktionierenden Rechtsstaats“. Thüringen übernehme regelmäßig die organisatorische Federführung bei gemeinsamen Rückführungsmaßnahmen, was eine effiziente Bündelung von Charterflügen ermögliche.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Freistaat Thüringen, Justizministerium, Bundesbehörden, CDU
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Erfurt, Flughafen Leipzig/Halle.
Worum geht es in einem Satz?
Thüringen hat einen gemeinsamen Charterflug zur Rückführung von 40 ausreisepflichtigen Personen nach Georgien organisiert, wobei 24 von ihnen aus Thüringen stammen, um die Durchsetzung der Ausreisepflichten zu gewährleisten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Durchführung eines Charterflugs zur Rückführung
Ausreisepflichtige Personen in Thüringen
Zusammenarbeit mit Bundesbehörden und anderen Bundesländern
Organisation durch das Justizministerium Thüringen
Notwendigkeit zur Durchsetzung von Ausreisepflichten
Effizienzsteigerung durch gemeinsame Rückführungsmaßnahmen
Politische Unterstützung durch Thüringens Migrationsministerin Beate Meißner (CDU)
Bezeichnung der Maßnahme als "unverzichtbarer Bestandteil" des Rechtsstaats
Durchführung in Abstimmung mit Bundesbehörden und anderen Bundesländern
Information über organisatorische Federführung Thüringens bei Rückführungsmaßnahmen
Betonung auf Effizienz bei Charterflügen
Welche Konsequenzen werden genannt?
Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Durchführung gemeinsamer Charterflüge
Effiziente Bündelung von Rückführungsmaßnahmen
Stärkung der Durchsetzung von Ausreisepflichten
Unterstützung der Bundesbehörden und Bundesländer
Beitrag zur Funktion des Rechtsstaats
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) zitiert, die betont, dass die konsequente Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten ein "unverzichtbarer Bestandteil eines funktionierenden Rechtsstaats" sei.
Ein Gedanke zu “Abschiebungen: Thüringen führt Charterflug mit 40 Personen nach Georgien durch”
Nun was Recht ist muss auch Recht bleiben