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Studie: EU-Militärgüter gelangen weiterhin nach Russland

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Studie: EU-Militärgüter gelangen weiterhin nach Russland

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Wirtschaft: Sanktionsumgehung durch Drittstaaten in Russland

() – Militärgüter aus der EU gelangen weiterhin über Drittstaaten nach – trotz der umfangreichen Sanktionen. Das zeigt eine neue des Ifo-Instituts und von Econpol Europe, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Mehr als ein Drittel (36 Prozent) der sanktionierten Waren, die nach Russland gelangen, werden demnach über die Türkei transportiert. Auf China entfällt fast ein Viertel (23 Prozent), gefolgt von Hongkong (16 Prozent) und den Vereinigten Arabischen Emiraten (10 Prozent). „Seit Anfang 2024 hat die EU die Exportverbote nach Russland deutlich verschärft und ausgeweitet“, sagte Ifo-Handelsexpertin Feodora Teti. „Dies führte dazu, dass wir weniger Sanktionsumgehung über Drittländer beobachten, auch wenn nach wie vor sanktionierte Militärgüter aus der EU über Umwege nach Russland gelangen.“

In den letzten drei Monaten des Jahres 2024 beliefen sich die EU-Exporte, die über Drittstaaten nach Russland gingen, auf etwa sechs Prozent des Vorkriegsniveaus. Zwischen September 2022 und Januar 2024 lag der monatliche Durchschnitt noch zwischen 13 und 24 Prozent. „Unsere Schätzungen erfassen nur indirekte Exporte über Drittländer. Andere Formen der Umgehung, darunter Schmuggel durch Privatpersonen und falsche Angaben zu Waren oder Herkunftsländern, sind in unseren nicht erfasst“, sagte Teti. „Daher sollten unsere Schätzungen als Untergrenze für das tatsächliche Ausmaß der Sanktionsumgehung angesehen werden.“

Im Jahr 2024 hat die EU die Haftung bei Verletzung der Russland-Sanktionen auch auf Fälle ausgeweitet, in denen Lieferanten oder Zwischenhändler von einer möglichen Umgehung über Drittstaaten wussten oder hätten wissen müssen. Darüber hinaus weitete die EU die Ausfuhrverbote auf alle 42 militärrelevanten Produktkategorien aus und verhängte gezielte Strafen gegen einzelne Zwischenhändler, die an Wiederausfuhren beteiligt waren.

Die Studie basiert auf Handelsdaten zu 42 militärrelevanten Produkten, die den EU-Exportverboten nach Russland unterliegen und wiederholt in russischen Militärsystemen gefunden wurden. Anhand von Importdaten, die auf russischen Zollerklärungen auf Transaktionsebene beruhen, werden Einfuhren militärischer Güter aus der EU nach Russland vor und nach Beginn des Angriffskrieges in der untersucht.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Mauer des Kreml in Moskau (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Feodora Teti

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Ifo-Institut, Econpol Europe, EU, Türkei, China, Hongkong, Vereinigte Arabische Emirate

Wann ist das Ereignis passiert?

Das Datum oder der Zeitraum, in dem das beschriebene Ereignis stattfand, ist:

Nicht erwähnt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind:

Moskau, Türkei, China, Hongkong, Vereinigte Arabische Emirate.

Worum geht es in einem Satz?

Eine neue Studie zeigt, dass trotz verschärfter EU-Sanktionen weiterhin militärische Güter über Drittstaaten, hauptsächlich Türkei und China, nach Russland gelangen, wobei die Schätzungen als Untergrenze für das wahre Ausmaß der Sanktionsumgehung betrachtet werden sollten.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Militärische Konflikte und geopolitische Spannungen
  • Sanktionen der EU gegen Russland
  • Umgehung von Exportverboten durch Drittstaaten
  • Transportwege über die Türkei, China, Hongkong und die VAE
  • Zunahme des Handels mit militärischen Gütern trotz Sanktionen
  • Veränderte rechtliche Rahmenbedingungen der EU für Exportverbot
  • Nutzung von Handelsdaten zur Analyse von Sanktionseffekten
  • Einfluss von externen Akteuren und Märkten auf Sanktionsumgehung

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • EU-Exporte nach Russland über Drittstaaten weiterhin möglich trotz Sanktionen
  • Über 36 % der sanktionierten Waren kommen über die Türkei
  • China verantwortlich für 23 %, Hongkong für 16 %, VAE für 10 %
  • EU hat Exportverbote 2024 verschärft
  • Beobachtung von weniger Sanktionsumgehungen, jedoch weiterhin Umgehung durch Drittländer
  • 2024 EU-Exporte über Drittstaaten bei 6 % des Vorkriegsniveaus
  • Vorheriger monatlicher Durchschnitt zwischen 13 und 24 %
  • Schätzungen gelten als Untergrenze für tatsächliche Sanktionsumgehung
  • EU haftet auch bei Wissen um mögliche Umgehung durch Lieferanten oder Zwischenhändler
  • Ausfuhrverbote auf 42 militärrelevante Produktkategorien ausgeweitet
  • Gezielt Strafen gegen Zwischenhändler, die an Wiederausfuhren beteiligt sind, verhängt

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Militärgüter gelangen weiterhin nach Russland
  • Hohe Durchleitung durch Drittstaaten
  • Verschärfte EU-Exportverbote seit Anfang 2024
  • Geringerer Anteil an Sanktionsumgehung über Drittländer
  • EU-Exporte auf etwa sechs Prozent des Vorkriegsniveaus
  • Haftung für Verletzung der Sanktionen ausgeweitet
  • Ausfuhrverbote auf alle militärrelevanten Produktkategorien ausgeweitet
  • Gezielte Strafen gegen Zwischenhändler verhängt

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Feodora Teti, Ifo-Handelsexpertin, äußert sich zur Sanktionsumgehung und den Auswirkungen der EU-Exportverbote.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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