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Boris Palmer schlägt Zerschlagung von Berlin vor

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Boris Palmer schlägt Zerschlagung von Berlin vor

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Politik: Diskussion über Berlins Verwaltungssystem

Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat eine Zerschlagung Berlins ins Gespräch gebracht.

In der Hauptstadt gebe es ein Zuständigkeitsproblem, sagte er in einem Podcast der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „In Berlin muss man sich als Bürger halt irgendwie doch durchwursteln, weil – meine Wahrnehmung – vieles nicht so gut funktioniert, wie man sich wünscht, dass es sein sollte. Und da ist vielleicht irgendwann mal eine Art Staatsreform zweckmäßig, und da kann man in gut funktionierende Gemeinwesen schauen.“

Als Vorbild nannte Palmer seine Heimatstadt. Tübingen sei „eine vollständig selbst handelnde Gemeinde“, sagte er. „Und diese Rechte haben die Bezirke in Berlin nicht. Also das Verschränken, du weißt gar nicht, wer verantwortlich ist, das Verschränken zwischen Staat und Stadt funktioniert in Berlin nach meiner Wahrnehmung nicht gut.“

Palmer schlug klare Zuständigkeiten vor, damit „die Verantwortung da ist, wo die Entscheidung ist, weil das ist eigentlich das Erfolgsmodell süddeutscher Städte“. Auf die Nachfrage, ob er für eine Zerschlagung Berlins sei, sagte der frühere Grünen-Politiker: „Ja, oder macht tatsächlich ein Bundesland draus und dann habt Ihr zwölf Städte in diesem Bundesland, echte Städte, nicht Bezirke.“

Palmer hatte 2018 mit der Berlin-Schmähung für Furore gesorgt: „Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands.“ Mit Blick auf die Verzögerungen beim Bahnprojekt „Stuttgart 21“ relativierte Palmer in dem Podcast seine Aussage. „Jetzt haben wir Stuttgart 21, und wegen Stuttgart 21 haben wir ein solches Chaos im Schienenverkehr, dass Berlin schon wieder pünktlich ist“, sagte der Oberbürgermeister. „Also, wir haben uns jetzt auf Berliner Niveau begeben und deswegen sind arrogante Kommentare aus dem Süden nicht mehr angemessen.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Boris Palmer (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Boris Palmer

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Boris Palmer, Funke-Mediengruppe, Grünen, Berlin, Stuttgart 21.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Tübingen, Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer schlägt in einem Podcast vor, Berlin aufgrund von Zuständigkeitsproblemen zu zerschlagen oder es in ein Bundesland mit mehreren selbstständigen Städten umzuwandeln, und verweist auf die bessere Funktionalität seines Wohnortes Tübingen als Vorbild.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Wahrnehmung von Zuständigkeitsproblemen in Berlin
  • Eindruck, dass Funktionalität in Berlin unzureichend ist
  • Vergleich zu Tübingen als funktionierendem Modell
  • Mangelnde klare Zuständigkeiten zwischen Staat und Stadt
  • Vorgeschlagene Reform zur Schaffung klarer Verantwortlichkeiten
  • frühere kritische Äußerungen zu Berlin und dessen Funktionsweise

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Boris Palmer spricht in einem Podcast über Zerschlagung Berlins
  • Kritisiert Zuständigkeitsprobleme in der Hauptstadt
  • Erwähnt, dass Bürger sich durchwursteln müssen
  • Schlägt Staatsreform vor mit Blick auf funktionierende Gemeinwesen
  • Nimmt Tübingen als positives Beispiel für Kommunalverwaltung
  • Fordert klare Zuständigkeiten für Verantwortlichkeiten
  • Vorschlag, Berlin als Bundesland zu strukturieren
  • Rückblick auf frühere Aussagen über Berlin, relativiert sie
  • Vergleicht Berlin und Stuttgart hinsichtlich der Rahmenbedingungen im Verkehr

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Diskussion über mögliche Staatsreform
  • Klärung der Zuständigkeiten in Berlin
  • Verbesserung der Bürgerverwaltung
  • Vergleich zwischen funktionierenden Städten und Berlin
  • Vorschlag zur Zerschlagung Berlins oder Bildung eines neuen Bundeslandes
  • Kritik an der aktuellen Verwaltung in Berlin
  • Relativierung vergangener Aussagen über Berlin
  • Wahrnehmungsänderung bezüglich der Effizienz von Städten

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, der Artikel zitiert eine Stellungnahme von Boris Palmer, in der er die Zerschlagung Berlins und die Verbesserung der Zuständigkeiten in der Hauptstadt anspricht.

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