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Sicherheitspolitik in Thüringen und Deutschland
Erfurt () – Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht die Verdienste des Verfassungsschutzes durch Politik und Gesellschaft angesichts des 75. Geburtstages des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht genug gewürdigt. „Der Verfassungsschutz im Bund wie den Ländern blickt auf eine wechselhafte Geschichte zurück, mit Erfolgen, Niederlagen und teilweise auch Skandalen, die das Vertrauen bis ins Mark erschüttert haben“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
„Die Angehörigen des Dienstes haben in den letzten Jahren aber viel dafür getan, wieder Vertrauen zurückzugewinnen und aus Fehlern zu lernen.“ Dafür gebühre den Mitarbeitern Dank und Anerkennung durch Politik und Gesellschaft, die sie leider nur selten bekämen. Dabei habe selbst das Bundesverfassungsgericht die Bedeutung des Verfassungsschutzes als essenzieller Teil der wehrhaften Demokratie hervorgehoben. „Das hat gutgetan.“
Kramer sagte weiter: „Angesichts der aktuellen hybriden Bedrohungen von außen, die den Verfassungsschutz stark beanspruchen, und der Gefahr für unsere Demokratie von innen müssen wir uns neu orientieren und sowohl analoge wie auch digitale Bedrohungen im 21. Jahrhundert bekämpfen.“ Die bestehende Sicherheitsarchitektur und die geltenden Befugnisse müssten auf den Prüfstand und ernsthaft im Lichte der aktuellen und künftigen Bedrohungen reformiert und angepasst werden.
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Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv)
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht, Bundeskriminalamt (BKA)
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Deutschland
Worum geht es in einem Satz?
Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, fordert anlässlich des 75. Geburtstags des Bundesamtes mehr Anerkennung für die Verdienste des Verfassungsschutzes und betont die Notwendigkeit von Reformen zur Bekämpfung zeitgemäßer Drohungen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Geburtstag des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Wechelvolle Geschichte des Verfassungsschutzes
Erfolge, Niederlagen und Skandale im Verfassungsschutz
Erschüttertes Vertrauen in den Verfassungsschutz
Bemühungen um Vertrauen und Fehlerkorrektur
Mangelnde Anerkennung durch Politik und Gesellschaft
Hinweis des Bundesverfassungsgerichts zur Bedeutung des Verfassungsschutzes
Aktuelle hybride Bedrohungen von außen
Innere Gefahren für die Demokratie
Notwendigkeit der Neubewertung der Sicherheitsarchitektur und Befugnisse
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Stephan Kramer, dem Präsidenten des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, zitiert. Er äußert, dass die Verdienste des Verfassungsschutzes durch Politik und Gesellschaft nicht ausreichend gewürdigt werden.
