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CDU will Zahl von Syrien-Rückkehrern erhöhen
Berlin () – Im Zuge der geringen Zahl freiwilliger Ausreisen Geflüchteter Syrer in ihre Heimat haben CDU-Politiker Forderungen nach besseren Anreizen zur Heimkehr gestellt.
„Der wirtschaftliche Anreiz, hierzubleiben, darf nicht höher sein, als das Interesse, am Wiederaufbau des Landes mitzuwirken“, sagte der CDU-Innenpolitiker Marc Henrichmann, Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) im Bundestag, der „Bild“ (Montagsausgabe). „Es darf keine wirtschaftliche Entscheidung sein.“
Seit Anfang des Jahres 2025 sind laut Bundesinnenministerium lediglich 1.867 Syrer in ihre Heimat ausgereist – trotz des Sturzes des Assad-Regimes Ende 2024 sowie des Bund-Länder-Programms REAG/GARP 2.0., das Ausreisen fördert. Henrichmann fordert: „Wir müssen helfen, vor Ort zu stabilisieren und beim Wiederaufbau zu helfen und in Sicherheitsfragen zusammenzuarbeiten.“ Die Zahl der freiwilligen Ausreisen müsse steigen. „Dafür müssen wir den Menschen aber auch ruhigen Gewissens sagen können: Ihr könnt ausreisen“, so Henrichmann.
Entscheidend sei zur Eindämmung künftiger Flüchtlingsbewegungen: „Niemand, der nach Europa kommt, darf perspektivisch noch wissen, in welchem Land er landet. Damit die Frage von Sozialleistungen nicht die Motivation ist. Die Reform des Bürgergeldes – gerade mit Blick auf gesetzlich anerkannte, aber nicht integrations- und arbeitswillige Geflüchtete – muss jetzt schnell kommen.“
Ähnlich bewertet CDU-Innenexperte Alexander Throm die Situation. Er sagte der Zeitung: „Klar ist, dass der ursprüngliche Fluchtgrund, die Schreckensherrschaft des Assad Regimes, weggefallen ist. Es ist deshalb zu erwarten, dass syrische Staatsbürger wieder in ihr Heimatland zurückkehren und sich am Wiederaufbau beteiligen.“ Dies gelte vor allem für diejenigen, die erst kurz hier seien oder die nach vielen Jahren noch nicht integriert seien, insbesondere arbeiten.
„Unter anderem hierfür haben wir im Koalitionsvertrag eine Rückkehroffensive vereinbart, die auch eine bessere Unterstützung und Beratung zur freiwilligen Rückkehr beinhaltet. Gleichzeitig wird diese Bundesregierung wieder Abschiebungen, zunächst von Straftätern, nach Syrien durchführen. Das muss jetzt wieder möglich sein.“ Wer bestens integriert sei, arbeite und damit den Lebensunterhalt für sich und seine Angehörigen vollständig sichere, der leiste einen Beitrag zu unserem Gemeinwesen. Für diese Gruppe gebe es heute schon Perspektiven in Deutschland.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Die vollständigen Namen der Personen im Artikel sind:
Marc Henrichmann, Alexander Throm.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, Bundesinnenministerium, Bild, PKGr, REAG/GARP 2.0, Alexander Throm, Bundesregierung
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand im Zeitraum Ende 2024 (Sturz des Assad-Regimes) und Anfang 2025 (einzelne Ausreisen von Syrern) statt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die beschriebenen Ereignisse finden in folgenden Orten statt oder sind damit verbunden: Berlin, Syrien.
Worum geht es in einem Satz?
CDU-Politiker fordern bessere Anreize für syrische Flüchtlinge zur Rückkehr in ihr Heimatland, insbesondere nach dem Sturz des Assad-Regimes, um die Zahl der freiwilligen Ausreisen zu erhöhen und den Wiederaufbau zu unterstützen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der auslösende Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist der Sturz des Assad-Regimes Ende 2024. Dies hat zu Forderungen geführt, Syrer zur Rückkehr in ihre Heimat zu ermutigen, um am Wiederaufbau des Landes mitzuwirken. CDU-Politiker betonen, dass der wirtschaftliche Anreiz, in Deutschland zu bleiben, nicht höher sein darf als das Interesse, in Syrien zu helfen.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird die Reaktion von CDU-Politikern auf die geringe Zahl der freiwilligen Rückreisen syrischer Flüchtlinge beschrieben. Sie fordern bessere Anreize zur Heimkehr und betonen die Notwendigkeit, den Wiederaufbau Syriens zu unterstützen, während sie gleichzeitig anmerken, dass die Reform des Bürgergeldes zügig vorangetrieben werden muss, um zukünftige Flüchtlingsbewegungen zu begrenzen.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Aufforderung nach besseren Anreizen zur Heimkehr, Notwendigkeit, den wirtschaftlichen Anreiz zum Bleiben zu verringern, Steigerung der Zahl freiwilliger Ausreisen, Durchführung von Rückkehroffensiven, bessere Unterstützung und Beratung zur freiwilligen Rückkehr, Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien, Betonung, dass gut integrierte Geflüchtete Perspektiven in Deutschland haben sollen.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des CDU-Innenpolitikers Marc Henrichmann zitiert. Er fordert, dass der wirtschaftliche Anreiz, in Deutschland zu bleiben, nicht größer sein darf als das Interesse, am Wiederaufbau Syriens mitzuwirken. Henrichmann betont, dass die Zahl der freiwilligen Ausreisen steigen müsse und dass man den Menschen mit gutem Gewissen sagen müsse: "Ihr könnt ausreisen."
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