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Prien hält Frauen-Dienstpflicht für "Gleichstellungsfrage"
Berlin () – Für die Familienministerin Karin Prien (CDU) muss bei einer Wehrpflicht auch über das Thema Frauen in der Truppe gesprochen werden.
„Ich persönlich bin der Meinung, dass eine Dienstpflicht bei der Bundeswehr, aber auch in Freiwilligendiensten gleichermaßen für Männer und Frauen gelten sollte“, sagte sie am Freitag den Sendern RTL und ntv. Darüber sollte man intensiv gesellschaftlich sprechen. „Natürlich stellt sich in Zeiten von Gleichberechtigung und Gleichstellung diese Frage anders als noch vor 40 oder 50 Jahren“, sagte die Ministerin.
Und weiter: „Wir setzen auf Freiwilligkeit. Aber ich finde es richtig, dass wir genau diese Debatte führen. Und für mich ist das auch eine Gleichstellungsfrage“. Bereits heute seien viele junge Frauen freiwillig bei der Bundeswehr. „Wir sollten in einer Wehrpflichtdebatte auch das Gleichstellungsthema nicht vernachlässigen“, findet die CDU-Politikerin.
Die Ankündigung durch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), im Haushalt für 2027 sparen zu müssen, sorgt beim Familienministerium derweil nicht für Panik. „Ich bin das ja gewohnt. Als Landesministerin habe ich dreimal hintereinander sparen müssen, insofern ist mir das nicht fremd“, so Prien. „Natürlich steht im Prinzip erst mal alles auf dem Prüfstand.“ Man werde nun „genau hinschauen“, in jedem Haushalt gebe es immer Luft.
Für die CDU-Politikerin gibt es allerdings eine Ausnahme: „Bei Kindern und Jugendlichen werden wir sicher nicht sparen. Das ist zu wichtig. Das sind die Zukunftsinvestitionen, die wir tätigen müssen.“ Zur Höhe der Einsparungen gab die Ministerin eine Größenordnung an: „Wir haben erst mal sogenannte globale Minderausgaben. Da ist schon klar, dass das über 100 Millionen sein werden. Und das wird in den nächsten Jahren dann auch noch mehr werden.“
Nach der Bereinigungssitzung für das aktuelle Haushaltsjahr zeigte sie sich zufrieden. „Ich bin vor allem froh über einen soliden Einzelplan mit leichten Aufwüchsen“, so Prien. Man sei in einer Konsolidierungsphase, in der alle sehr genau aufs Geld schauen müssten. „Aber wir können mehr Geld für Kinder und Jugendliche, insbesondere für den Kinderzuschlag, ausgeben.“ Und: „Ein bisschen mehr Geld für Kinder und Jugendliche gab es auch in der Sitzung gestern noch.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Karin Prien, Lars Klingbeil
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Bundeswehr, CDU, RTL, ntv, SPD, Familienministerium.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind:
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Familienministerin Karin Prien (CDU) plädiert für eine Debatte über die Einführung einer Wehrpflicht für beide Geschlechter und betont die Notwendigkeit, Gleichstellungsfragen in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen, während sie gleichzeitig betont, dass bei Haushaltskürzungen keine Einsparungen bei Jugend- und Kinderprogrammen vorgenommen werden sollen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund der Äußerungen von Karin Prien ist die Diskussion über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland und die damit verbundene Gleichstellung von Männern und Frauen im Militärdienst. Prien betont die Notwendigkeit, das Thema der Dienstpflicht auch im Kontext der Gleichberechtigung zu betrachten, besonders in Anbetracht gesellschaftlicher Veränderungen in den letzten Jahrzehnten. Zudem steht die Haushaltssituation im Fokus, da Einsparungen erforderlich sind, jedoch nicht im Bereich der Kinder- und Jugendförderung gespart werden soll.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel äußert Familienministerin Karin Prien (CDU) die Notwendigkeit, Frauen in die Diskussion um die Wehrpflicht einzubeziehen und betont, dass diese Frage im Kontext der Gleichberechtigung betrachtet werden muss. Zudem gibt sie an, dass das Familienministerium trotz angekündigter Haushaltskürzungen nicht bei Kinderschutz und Jugendinvestitionen sparen wird, da dies wichtige Zukunftsinvestitionen seien.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind:
Gleichstellungsthema, Debatte über Wehrpflicht für Frauen, keine Panik im Familienministerium wegen Einsparungen, genaue Prüfung jeder Haushaltspostion, keine Einsparungen bei Kindern und Jugendlichen, über 100 Millionen an globalen Minderausgaben, Konsolidierungsphase, mehr Geld für Kinder und Jugendliche, Anstieg des Kinderzuschlags.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der Familienministerin Karin Prien (CDU) zitiert. Sie äußert die Meinung, dass eine Dienstpflicht bei der Bundeswehr sowie in Freiwilligendiensten für Männer und Frauen gleichermaßen gelten sollte und betont, dass dies auch eine Frage der Gleichstellung ist. Des Weiteren erklärt sie, dass ihr wichtig ist, in der Wehrpflichtdebatte das Thema Gleichstellung nicht zu vernachlässigen.
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