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Schweitzer fürchtet Gefährdung der Weinbranche durch Zoll-Einigung
Mainz () – Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FD) haben die Zoll-Einigung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten als kritisch für heimische Branchen eingestuft. Die neue Vereinbarung sieht einen pauschalen Zollsatz von 15 Prozent auf landwirtschaftliche Erzeugnisse vor, darunter auch Wein.
Rheinland-Pfalz sieht darin eine erhebliche Belastung für den Weinexport, aber auch andere bedeutende Exportbranchen wie die chemische und pharmazeutische Industrie sind betroffen. Schweitzer und Schmitt fordern die Bundesregierung und die Europäische Kommission auf, sich in den bevorstehenden Detailverhandlungen für eine dauerhafte Beibehaltung der Regelungen für Wein einzusetzen.
„Die USA gehören traditionell zu den wichtigsten Exportmärkten für deutschen Wein. Ein solcher Zollaufschlag stellt die Betriebe vor existenzielle Herausforderungen und gefährdet eine über Jahrzehnte gewachsene Handelsbeziehung“, erklärte Ministerpräsident Schweitzer.
Auch Ministerin Schmitt äußerte sich besorgt über die angekündigten Zollregelungen und sagte, dass Rheinland-Pfalz das Weinland Nummer eins in Deutschland bleiben wolle.
Ein 15-prozentiger Zoll würde insbesondere kleine und mittelständische Betriebe empfindlich treffen.
Sie fordert eine Zollfreiheit für europäische Weine als positives Signal und ein verlässliches Freihandelsabkommen mit den USA.
Schweitzer und Schmitt forderten Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) auf, eine führende Rolle in den weiteren Gesprächen der EU mit den USA zu übernehmen. Schmitt hatte bereits nach Bekanntwerden der Zolleinigung an Rainer und die EU appelliert, sich für den Erhalt des freien Handels mit den USA einzusetzen.
Zudem plant sie eine Weinbaukonferenz aller weinbautreibenden Bundesländer für den Herbst, um die Zolldebatte erneut zu thematisieren und Maßnahmen zur Stärkung der Weinbranche zu erörtern.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Weinstock (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Alexander Schweitzer, Daniela Schmitt, Alois Rainer
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, FD, Bundesregierung, Europäische Kommission, Rheinland-Pfalz, USA, Bundeslandwirtschaftsminister, Alois Rainer, CSU, EU
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die beschriebenen Ereignisse finden in Mainz und Rheinland-Pfalz statt.
Worum geht es in einem Satz?
Ministerpräsident Schweitzer und Wirtschaftsministerin Schmitt aus Rheinland-Pfalz warnen vor den negativen Auswirkungen eines neuen pauschalen Zollsatzes von 15 Prozent auf landwirtschaftliche Produkte, insbesondere Wein, und fordern die Bundesregierung sowie die EU auf, sich für den freien Handel und den Erhalt bestehender Regelungen einzusetzen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für das beschriebene Ereignis ist die neue Zoll-Einigung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, die einen pauschalen Zollsatz von 15 Prozent auf landwirtschaftliche Erzeugnisse, einschließlich Wein, festlegt. Diese Regelung wird von Politikern in Rheinland-Pfalz als erhebliche Belastung für den Weinexport und andere Exportbranchen betrachtet.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Politik in Rheinland-Pfalz, vertreten durch Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, äußert sich besorgt über die neue Zoll-Einigung zwischen der EU und den USA, die einen pauschalen Zollsatz von 15 Prozent auf landwirtschaftliche Erzeugnisse, insbesondere Wein, vorsieht. Sie fordern die Bundesregierung und die Europäische Kommission auf, sich für eine Unterstützung der Weinbranche und eine Beibehaltung der Handelsbeziehungen einzusetzen.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: erhebliche Belastung für den Weinexport, existenzielle Herausforderungen für Betriebe, Gefährdung einer über Jahrzehnte gewachsenen Handelsbeziehung, empfindliche Auswirkungen auf kleine und mittelständische Betriebe, Appell an die Bundesregierung und EU für Erhalt des freien Handels, Planung einer Weinbaukonferenz zur Stärkung der Weinbranche.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) zitiert. Er erklärt, dass die Zoll-Einigung eine existenzielle Herausforderung für die Betriebe darstelle und die lang gewachsene Handelsbeziehung zu den USA gefährde. Zudem äußert sich Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt besorgt über die neuen Zollregelungen und fordert eine Zollfreiheit für europäische Weine sowie ein verlässliches Freihandelsabkommen mit den USA.
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