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Miersch will Heizungsförderung stärker sozial staffeln
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich für eine stärkere soziale Staffelung der Förderung zum Heizungstausch ausgesprochen.
Er würde sich das „auf jeden Fall wünschen“, sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Leute, die sehr viel verdienen, brauchen diese üppige Förderung zum Tausch ihrer Heizung eigentlich nicht.“
An der Förderung an sich hält er aber fest. Der CO2-Preis werde in den nächsten Jahren stark steigen, sagte der SPD-Politiker weiter. „Das macht Gas- und Ölheizungen absehbar sehr teuer und könnte weite Bevölkerungsgruppen finanziell überfordern.“ Darum habe man für eine großzügige Förderung gekämpft. „Wir dürfen die Verbraucher nicht in eine Kostenfalle laufen lassen und müssen sie in die Lage versetzen, den Umstieg auf eine neue Heizung bezahlen zu können“, erklärte Miersch.
Einen grundlegenden Kurswechsel im Rahmen einer Reform des Gebäudeenergiegesetzes lehnt der SPD-Fraktionschef dabei ab. „Man kann das Gesetz bürokratieärmer machen, als es jetzt ist“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Ich finde es auch richtig, auf die ökologische Gesamtbilanz eines Gebäudes zu schauen. Aber jetzt zu suggerieren, dass wir beim Thema Klimaschutz im Gebäudesektor einfach nichts mehr machen, das wäre fahrlässig.“
Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist festgehalten, dass das „Heizungsgesetz“ abgeschafft werden soll. Im darauffolgenden Satz ist die Rede davon, das GEG „technologieoffener, flexibler und einfacher“ zu machen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Heizung (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Matthias Miersch
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Funke-Mediengruppe, Union
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch plädiert für eine sozial gestaffelte Förderung beim Heizungstausch, um insbesondere einkommensstarke Haushalte nicht übermäßig zu unterstützen, während er an der Förderung festhält und eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes als notwendig, aber nicht grundlegend ablehnt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ist die Diskussion über die Förderung zum Heizungstausch im Kontext steigender CO2-Preise. Miersch spricht sich für eine soziale Staffelung der Fördermittel aus, um sicherzustellen, dass einkommensstärkere Bürger nicht unverhältnismäßig von den Subventionen profitieren, während gleichzeitig der Übergang zu umweltfreundlicheren Heizsystemen für breite Bevölkerungsgruppen finanziell machbar bleibt.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird berichtet, dass SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine stärkere soziale Staffelung der Heizungsförderung fordert, um einkommensstärkere Haushalte weniger zu unterstützen. Trotz seiner Kritik an der aktuellen Förderung betont er die Notwendigkeit, Verbraucher finanziell zu entlasten und lehnt einen grundlegenden Kurswechsel im Gebäudeenergiegesetz ab.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind:
finanzielle Überforderung breiter Bevölkerungsgruppen, notwendige soziale Staffelung der Förderung, Verhinderung einer Kostenfalle für Verbraucher, Möglichkeit des Umstiegs auf neue Heizungen, bürokratieärmeres Gebäudeenergiegesetz, Beibehaltung von Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudesektor.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zitiert. Er fordert eine stärkere soziale Staffelung der Förderung zum Heizungstausch, da wohlhabende Menschen diese Förderung nicht benötigen sollten. Miersch betont, dass die Förderung notwendig ist, um Verbraucher vor einer finanziellen Überforderung durch steigende CO2-Preise zu schützen.
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