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Stadt Kassel erhebt Klage gegen Zensus-Bescheid
Kassel () – Die Stadt Kassel hat beschlossen, gegen den Feststellungsbescheid des Hessischen Statistischen Landesamtes (HSL) Klage zu erheben. Dieser Bescheid legt die Einwohnerzahl der Stadt auf 195.177 fest, was erheblich von der vorherigen Zahl von 202.689 abweicht.
Dies teilte die Stadtverordnetenversammlung in einer Sondersitzung mit.
Die Ermittlung der Bevölkerungszahl im Rahmen des Zensus 2022 erfolgte größtenteils registergestützt und wurde durch Haushaltsbefragungen ergänzt. Die Stadt Kassel hatte bereits Ende des vergangenen Jahres Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt, der nun zurückgewiesen wurde.
Die Stadt sieht die Ermittlung der Zensus-Daten als nicht realitätsgerecht an und stützt sich dabei auf verschiedene Datenquellen.
Stadtkämmerer Matthias Nölke betonte, dass ein Rückgang der amtlichen Einwohnerzahl erhebliche finanzielle Auswirkungen für Kassel hätte. Die Finanzzuweisungen des Landes richten sich nach der festgestellten Einwohnerzahl.
Eine Modellrechnung des Hessischen Städtetages hat bereits verminderte Erträge in Höhe von jährlich rund zwölf Millionen Euro für die Stadt ermittelt. Die Stadt Kassel wird nun den Klageweg beschreiten, um die festgestellte Einwohnerzahl anzufechten.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Matthias Nölke
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Kassel, Hessisches Statistisches Landesamt (HSL), Stadtverordnetenversammlung, Zensus 2022, Hessischer Städtetag
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Kassel
Worum geht es in einem Satz?
Kassel hat beschlossen, gegen die stark reduzierte Einwohnerzahl von 195.177, die das Hessische Statistische Landesamt nach dem Zensus 2022 festlegte, Klage einzureichen, da diese Zahl erhebliche finanzielle Einbußen zur Folge hätte, und sieht die Bewertung als nicht realistisch an.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für das Klagevorhaben der Stadt Kassel liegt in der erheblichen Differenz zwischen der neuen Einwohnerzahl von 195.177 und der vorherigen Zahl von 202.689. Diese Abweichung resultiert aus dem Zensus 2022, der größtenteils registergestützt durchgeführt wurde. Kassel fühlt sich durch diese Daten als nicht realitätsgerecht dargestellt und sieht die finanziellen Folgen, die durch die Rückgang in den staatlichen Zuweisungen entstehen würden, als gravierend an – geschätzte jährliche Einbußen von etwa zwölf Millionen Euro treiben die Stadt dazu, rechtliche Schritte einzuleiten.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Stadt Kassel hat entschieden, gegen den Bescheid des Hessischen Statistischen Landesamtes zu klagen, der die Einwohnerzahl auf 195.177 festlegt und somit deutlich von der vorherigen Zahl abweicht. Der Stadtkämmerer warnt, dass dieser Rückgang finanzielle Einbußen von bis zu zwölf Millionen Euro pro Jahr zur Folge haben könnte, was die öffentliche Diskussion über die Realitätsnähe der Zensus-Daten anheizt.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Natürlich! Hier sind die Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, in einer lockeren und zugänglichen Sprache:
Erheblicher Rückgang der anerkannten Einwohnerzahl, finanzielle Einbußen für die Stadt, jährliche Verluste von etwa zwölf Millionen Euro, Herausforderungen bei der Mittelzuweisung vom Land, Klage gegen den Feststellungsbescheid, Unsicherheit in der Bevölkerungsstatistik, mögliche Auswirkungen auf zukünftige Planungen und Projekte.
Falls du noch mehr Infos brauchst, lass es mich wissen!
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Stadtkämmerer Matthias Nölke betonte, dass ein Rückgang der amtlichen Einwohnerzahl erhebliche finanzielle Auswirkungen für Kassel hätte, da die Finanzzuweisungen des Landes von der festgestellten Einwohnerzahl abhängen.
Kassel erhebt Klage gegen Einwohnerzahl
Kassel ist in Aufruhr, denn die Stadt will gegen den neuen Feststellungsbescheid des Hessischen Statistischen Landesamtes (HSL) vorgehen. Mit einer Einwohnerzahl von 195.177, die deutlich unter der vorherigen Zahl liegt, sieht die Stadt erhebliche finanzielle Einbußen auf sich zukommen – und das gefällt ihr gar nicht! Stadtkämmerer Matthias Nölke hat klargemacht, dass das Ganze nicht nur Zahlen betrifft, sondern ernsthafte Folgen für die städtischen Finanzen haben könnte.
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