SPD kritisiert künftigen Agrarminister für Absage von Fleischabgabe

SPD kritisiert künftigen Agrarminister für Absage von Fleischabgabe

SPD kritisiert künftigen Agrarminister für Absage von Fleischabgabe

() – Die SPD fordert den künftigen CSU-Landwirtschaftsminister Rainer nach seiner Absage höherer Abgaben auf Fleisch dazu auf, Alternativen vorzulegen. Man habe mit der Union verabredet, dass es mehr Tierwohl geben solle, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, den Sendern RTL und ntv.

„Und wenn es keine Tierwohlabgabe geben soll, müssen wir uns drüber unterhalten, wie wir das auch finanzieren.“ Das müsse gut produziert auf den Tisch kommen. Das sei der wichtig. Im Koalitionsvertrag gebe es zu einer Abgabe keine Festlegung, man wolle aber das Tierwohl nach oben fahren, sagte die SPD-Politikerin.

In der Migrationspolitik spielte Mast Forderungen des designierten Kanzleramtsministers Frei herunter, wonach an der Grenze künftig deutlich schärfer zurückgewiesen werde. „Wir haben ja Grenzkontrollen auch bisher gehabt“, so Mast. Das sei auch sinnvoll, um das Gemeinsame Europäische Asylsystem umzusetzen. Das Wichtige sei, dass man mit den europäischen Partnern abgestimmt sei. Kritik äußerte sie an der Formulierung Freis, jeder illegale Einreisende müsse ab dem 6. Mai damit rechnen, dass an der deutschen Grenze für ihn Schluss sei. Sie würde die Worte anders wählen, sagte Mast.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Alois Rainer (Archiv)

Berlin: Ein Blick auf die Hauptstadt Deutschlands

Berlin ist die pulsierende Hauptstadt Deutschlands, bekannt für ihre lebendige Kultur und Geschichte. Die Stadt hat eine vielfältige Bevölkerung und ist ein Zentrum für , und Theater. Historische Stätten wie das Brandenburger Tor und der Reichstag ziehen Besucher aus aller Welt an. Zudem ist Berlin ein wichtiger Standort für Politik und internationale Beziehungen. Die dynamische Atmosphäre und das breite Freizeitangebot machen die Stadt zu einem beliebten Ziel für Einheimische und Touristen gleichermaßen.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)