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Offizierin scheitert mit Klage gegen Ahndung von Tinder-Profil
Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Offizierin der Bundeswehr gegen einen disziplinarrechtlichen Verweis wegen ihres Tinder-Profils abgelehnt. Das teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit.
Die Offizierin hatte gegen die Maßnahme geklagt, die aufgrund der Gestaltung ihres privaten Profils auf der Dating-Plattform verhängt worden war. Ihr Profiltext auf Tinder hatte zu einem Verweis durch den Dienstvorgesetzten geführt.
Die Offizierin, die im Dienstgrad eines Oberstleutnants tätig war, hatte auf ihrem Profil unter anderem Angaben zu ihrer sexuellen Orientierung und Beziehungsstatus gemacht. Der Verweis wurde im August 2019 ausgesprochen, und der fachgerichtliche Rechtsschutz blieb für die Offizierin erfolglos. Das Bundesverwaltungsgericht wies ihre Beschwerde zurück, und auch eine Anhörungsrüge blieb ohne Erfolg.
Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Verfassungsbeschwerde für unzulässig, da die Offizierin ein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis nicht ausreichend dargelegt hatte. Der angefochtene Verweis war bereits vor der Erhebung der Verfassungsbeschwerde tilgungsreif geworden, was zu einem umfassenden Verwertungsverbot führte. Die Offizierin hatte erst nach Fristablauf Gründe für ein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis vorgetragen (Beschluss vom 20. März 2025 – 2 BvR 110/23).
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Tinder-Werbung (Archiv) |
Die Stadt Karlsruhe
Karlsruhe ist eine bedeutende Stadt im Südwesten Deutschlands und bekannt für ihre rechtliche Bedeutung. Die Stadt beherbergt das Bundesverfassungsgericht, das höchste deutsche Gericht für Verfassungsfragen. Karlsruhe ist zudem als „Residenzstadt“ bekannt, da sie im 18. Jahrhundert gegründet wurde und eine markante, fächerförmige Stadtstruktur aufweist. Die Stadt bietet ein vielfältiges kulturelles Angebot, darunter zahlreiche Museen und Veranstaltungen. Außerdem ist Karlsruhe ein wichtiger Standort für Wissenschaft und Forschung, unter anderem durch die renommierte Universität.
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