Österreichs Kanzler erwartet mehr Bedeutung für Freihandel
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Österreichs Kanzler erwartet mehr Bedeutung für Freihandel
Wien () – Im Freihandel sieht Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker eine gute Antwort auf den von Donald Trump angedrohten Handelskrieg. „Das wird in Zukunft mehr an Bedeutung gewinnen“, sagte der Christdemokrat, der seit März eine Mitte-Links-Regierung führt, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Das ist auch ein Ergebnis der Entwicklung der vergangenen Jahre und Wochen.“
Zum Mercosur-Freihandelsabkommen der EU mit südamerikanischen Staaten legte Stocker sich mit Verweis auf unterschiedliche Meinungen in der ÖVP nicht auf eine Befürwortung fest. Er sagte aber, er werde sich bemühen, in seiner Partei und der Regierung eine gemeinsame Position zu finden, „damit wir ein faires Abkommen bekommen“. Freihandel sei gerade für ein Land wie Österreich wesentlich, aber er müsse fair sein. „Mein Zugang ist, alle mitzunehmen.“
Im Parlament in Wien wurde 2019 ein Beschluss gefasst, dem Mercosur-Abkommen nicht zuzustimmen. In der ÖVP will der Wirtschaftsflügel diesen Beschluss revidieren, Bauernbund und Arbeitnehmerflügel sind aber nach wie vor gegen das Freihandelsabkommen.
Die Reaktion der EU-Kommission auf das Hin und Her der USA bei Zöllen begrüßte Stocker. „Ich denke, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen klugen Weg gewählt hat, abgestuft und überlegt zu reagieren“, sagte der ÖVP-Chef der FAZ weiter. Das Wichtigste sei es für Europa, geschlossen zu reagieren.
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Christian Stocker (Archiv)
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