EU-Ratspräsident fordert Waffenkäufe vor allem in Europa
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EU-Ratspräsident fordert Waffenkäufe vor allem in Europa
Brüssel () – EU-Ratspräsident António Costa spricht sich für die Beschaffung von Rüstungsgütern vorrangig in der EU aus.
„Kurzfristig müssen wir dort kaufen, wo die Waffen, die wir benötigen, verfügbar sind, also zum Beispiel in Europa, Amerika, Südkorea oder Japan“, sagte der Portugiese der „Welt“. „Aber langfristig sollten unsere Investitionen stärker in die heimische Rüstungsindustrie fließen.“ Das sei nicht nur gut für die Sicherheit des Kontinents, sondern auch für die Gesellschaft, so Costa. Denn all das Kapital könne Arbeitsplätze schaffen und Innovationen bringen.
Anfang März hatten die 27 Staats- und Regierungschefs der EU unter der Leitung des Ratspräsidenten bei einem Treffen in Brüssel eine massive Aufrüstung beschlossen. Sie wollen etwa die europäischen Schuldenregeln für Investitionen in die Verteidigung lockern und den Vorschlag der EU-Kommission prüfen, 150 Milliarden Euro an Krediten aufzunehmen. Einige Länder, darunter Frankreich, setzen sich dafür ein, dass neue Waffen häufiger in Europa und weniger in den USA gekauft werden.
Costa begrüßte zudem die Gespräche zu einem Waffenstillstand in der Ukraine – auch wenn die EU dabei erst einmal außen vor bleibt. „Unser Ziel ist es, der Ukraine dabei zu helfen, einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen“, sagte der Spitzenpolitiker der „Welt“. „Wenn die aktuellen bilateralen Gespräche zwischen Amerika und der Ukraine oder zwischen Amerika und Russland der erste Schritt in diese Richtung sind – wunderbar.“ Und danach, so Costa, müsse man mit weiteren Schritten fortfahren.
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