News Politik

Frei signalisiert Kompromissbereitschaft beim Thema Migration

Frei signalisiert Kompromissbereitschaft beim Thema Migration
Veröffentlicht

Frei signalisiert Kompromissbereitschaft beim Thema Migration

() – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, hat Kompromissbereitschaft gegenüber der SPD beim Thema Migration signalisiert. „Niemand von uns hat von Grenzschließungen gesprochen“, sagte Frei der Wochenzeitung „Die Zeit“. Man könne Grenzen nicht hermetisch abriegeln. „Wir wären nicht bereit, den ökonomischen Preis dafür zu bezahlen.“

Einem Vorziehen der Novellierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) als mögliche Kompromisslinie in Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten erteilte Frei in der „Zeit“ derweil eine Absage. GEAS werde „unsere Probleme nicht lösen.“ Die geplanten 30.000 Plätze für Asylverfahren seien „ein Bruchteil dessen, was gebraucht wird.“

Der Zeitraum, in dem die Verfahren durchgeführt werden müssten, sei mit zwölf Wochen „viel zu knapp bemessen“. Wessen Verfahren in dieser Frist nicht abgeschlossen werden konnte, dürfe nach einreisen und werde weiter ziehen. „Es ändert sich also im Grunde nichts Substanzielles“, sagte der CDU-Innenpolitiker, der in einer künftigen Bundesregierung als möglicher Kanzleramts- oder Innenminister gehandelt wird.

Für Frei wäre überdies die Vereinbarung eines Sondervermögens für eine bessere Ausstattung der „eine vertrauensbildende Maßnahme – und ein Signal an die Bevölkerung, dass die der politischen Mitte in der Lage sind, zum Wohl des Landes zusammenzuarbeiten, unter Zurückstellung von parteipolitischen Erwägungen“. Frei sieht eine „eine real gewachsene Kriegsgefahr“. Er sagte: „Wir können uns auf den Schutz der Nato nicht mehr vorbehaltlos verlassen“, verdeutlicht der CDU-Politiker, der als Vertrauter des mutmaßlich künftigen Kanzlers Friedrich Merz gilt.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Thorsten Frei (Archiv)

Berlin: Politisches Zentrum Deutschlands

Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands und ein bedeutendes politisches Zentrum. Die Stadt ist bekannt für ihre reiche und kulturelle Vielfalt, die sich in ihren zahlreichen Museen, Theatern und historischen Stätten widerspiegelt. Berlin spielt eine Schlüsselrolle im politischen Geschehen des Landes, insbesondere durch den Bundestag und die Bundeskanzlerin. Die Stadt zieht Menschen aus aller Welt an und ist ein Schmelztiegel verschiedener Kulturen und Lebensstile. Aufgrund ihrer zentralen Lage in Europa hat Berlin auch eine wichtige Funktion in internationalen politischen Verhandlungen.


Das könnte Sie auch interessieren:

Das könnte Sie auch interessieren:
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)