BSW will Berichte über "Unregelmäßigkeiten" bei der Wahl sammeln
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BSW will Berichte über "Unregelmäßigkeiten" bei der Wahl sammeln
Berlin () – Nachdem das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) bei der Bundestagswahl mit 4,972 Prozent nur knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert ist, zweifelt die Partei an, das am Sonntag alles mit rechten Dingen zuging.
„Uns erreichen viele Nachrichten, die auf Unregelmäßigkeiten bei der Wahl hindeuten“, heißt es in einem Newsletter, der am Montagabend per E-Mail an Unterstützer verschickt wurde. Es gebe viele Zuschriften von Auslandsdeutschen, die das BSW wählen wollten und wütend sind, dass sie dies aus technischen Gründen und behördlichen Fehlplanungen nicht tun konnten.
Außerdem gebe es Zuschriften von Personen, die davon berichten, dass sie in ihrem Wahllokal dem BSW die Stimme gegeben haben, aber in der Auflistung der Stimmenergebnisse dieses Wahllokals das BSW mit 0 Stimmen ausgewiesen wird, heißt es in dem Newsletter weiter. Dies gehe in vielen Fällen einher mit einem auffällig hohen Stimmenanteil für das „Bündnis Deutschland“, das auf dem Stimmzettel zum Teil direkt über dem BSW stand. „Hier könnten Übermittlungsfehler vorliegen“, so das BSW.
Die Partei ruft ihre Anhänger auf, solche Vorfälle unter Angabe der Wahllokalnummer und des Wahllokalnamens zu melden. Offensichtlich prüft die Partei, das Ergebnis rechtlich anzufechten oder Wahlzettel neu auszählen zu lassen. Sahra Wagenknecht selbst hatte am Vormittag einen solchen Schritt angedeutet. Es stelle sich die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Ergebnisses, sagte die Parteigründerin.
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