News Vermischtes

Ostdeutsche Polizeibehörden müssen weiter auf Abhörzentrum warten

Veröffentlicht

Ostdeutsche Polizeibehörden müssen weiter auf Abhörzentrum warten

News - Vermischtes - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

Ostdeutsche Polizeibehörden müssen weiter auf Abhörzentrum warten

Magdeburg () – Die von und vier weiteren ostdeutschen Ländern errichtete Abhörzentrale in Leipzig wird auch in diesem und im nächsten Jahr nicht einsatzbereit sein.

Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf das sachsen-anhaltische Innenministerium. Ursprünglich sollte die Einrichtung bereits seit 2021 in der Lage sein, nach richterlicher Anordnung die von Straftätern und Gefährdern zu überwachen.

Eine nach Verzögerungen im Jahr 2022 bestellte Software hätte bis Mai 2024 geliefert werden müssen, ist aber bis nicht fertiggestellt. Eine baldige Lieferung sei auch nicht zu erwarten, sagte eine Ministeriumssprecherin: „Nach Auskunft des Unternehmens wird sich die Erstellung der beauftragten Software und damit das Erreichen des Wirkbetriebes voraussichtlich um mehrere Jahre verzögern.“

Trotz des nicht eingehaltenen Liefertermins wird die Lauscheinrichtung mit dem offiziellen Namen Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) auf eine Schadensersatzklage verzichten, wie Vorstandschef Markus Pannwitz der MZ sagte. Man habe diese Möglichkeit intensiv geprüft, aber: „Ein Gerichtsprozess hätte wahrscheinlich Jahre gedauert. Ein solcher Rechtsstreit bedeutet für alle beteiligten Parteien eine große Unsicherheit.“

Regressansprüche seien mittlerweile vertraglich geregelt, so Pannwitz. Man baue zudem darauf, dass das beauftragte Unternehmen am Gelingen des Vorhabens selbst Interesse habe. „Es geht hier um eine Multi-Millionen--Investition und auch der Hersteller will den Erfolg, weil er das Produkt selbstverständlich auch anderweitig vermarkten will“, sagte Pannwitz.

4,7/5 (23 Bewertungen)

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Polizist (Archiv)

Das könnte Sie auch interessieren:

Magdeburg: Ein Blick auf die Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts

Magdeburg ist die Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt und hat eine reiche Geschichte, die bis ins 9. Jahrhundert zurückreicht. Die Stadt ist bekannt für ihre beeindruckenden Bauwerke, darunter der Magdeburger Dom, der als eines der bedeutendsten gotischen Bauwerke Deutschlands gilt. Ein weiteres Highlight ist das Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen, das zeitgenössische ausstellt und in einem ehemaligen Kloster untergebracht ist. Mit zahlreichen Grünflächen und Parks bietet Magdeburg auch eine hohe Lebensqualität für seine Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus spielen Bildung und Wissenschaft eine wichtige Rolle in der Stadt, die unter anderem die Otto-von-Guericke-Universität beherbergt.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)