Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass der Staat grundsätzlich auf privatwirtschaftliche Lösungen setzen soll. “Wir werden keine staatlichen Stahlwerke bauen, wir werden keine staatlichen Aluminiumwerke bauen, wir werden keine staatlichen Chemiefabriken bauen und die pharmazeutische Industrie wird ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit auch nicht dadurch weiter ausbauen, dass der Staat sie übernimmt”, sagte Scholz der “Welt am Sonntag”.
“Wir haben uns gerade beim Wasserstoffnetz dafür entschieden, eine privatwirtschaftliche Lösung möglich zu machen.” Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte in seinem aktuellen Podcast gesagt, der Staat solle verstärkt wirtschaftlicher Akteur werden, weil die Rolle des Gesetzgebers allein zu schwach sei.
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| Bildhinweis: | Olaf Scholz (Archiv) |
Zusammenfassung
– Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für privatwirtschaftliche Lösungen aus
– Keine staatlichen Stahlwerke, Aluminiumwerke, Chemiefabriken oder Übernahme der pharmazeutischen Industrie
– Wasserstoffnetz: Entscheidung für privatwirtschaftliche Lösung
– Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck möchte, dass Staat verstärkt wirtschaftlicher Akteur wird
Fazit
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich dafür aus, dass der Staat grundsätzlich auf privatwirtschaftliche Lösungen setzen soll und keine großen Industrieanlagen selbst bauen wird. Damit widerspricht er Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der meinte, der Staat solle verstärkt wirtschaftlicher Akteur werden.
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