Berlin () – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen von Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann zurückgewiesen, bei den Haushaltsberatungen über den Abbau “umweltschädlicher Subventionen” zu sprechen. “Letztendlich geht es darum, hier eine Steuererhöhung gerade für die arbeitende Mitte der Gesellschaft in diesem Land zu verhindern”, sagte Djir-Sarai am Dienstag den Sendern RTL und ntv.
In den vergangenen Monaten habe es große Ausgaben im sozialen Bereich gegeben, die arbeitende Mitte werde dagegen oft vergessen. Das Dienstwagen-Privileg oder die Pendlerpauschale seien Maßnahmen, um genau diese Bürger zu entlasten. “Diese Menschen dürfen wir nicht vergessen.” Im Übrigen halte er den Begriff der “umweltschädlichen Subventionen” für ein Framing, bestimmte Dinge als “klimafeindlich” zu verkaufen, so Djir-Sarai.
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Zusammenfassung
- FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai weist Forderungen von Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann zurück
- Haßelmann möchte über Abbau “umweltschädlicher Subventionen” bei Haushaltsberatungen sprechen
- Djir-Sarai möchte Steuererhöhungen für die arbeitende Mitte der Gesellschaft verhindern
- Er verteidigt Dienstwagen-Privileg und Pendlerpauschale als Entlastung für diese Bürger
- Djir-Sarai hält Begriff “umweltschädliche Subventionen” für Framing und klimafeindlich
Fazit
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai lehnt die Forderungen von Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann ab, bei den Haushaltsberatungen über den Abbau “umweltschädlicher Subventionen” zu sprechen. Djir-Sarai argumentiert, dass die arbeitende Mitte der Gesellschaft vor Steuererhöhungen geschützt werden müsse und dass Maßnahmen wie das Dienstwagen-Privileg oder die Pendlerpauschale dazu beitrügen, diese Bürger zu entlasten.
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