Tiflis/Berlin () – Nach einem in Deutschland zunächst nicht öffentlich bekannt gewordenen Besuch von Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili plant die dortige Regierungspartei “Georgischer Traum” ein Amtsenthebungsverfahren gegen das Staatsoberhaupt. Das sagte der Vorsitzende der Partei, Irakli Kobachidse, wie georgische Medien am Freitag berichteten.
Grund ist offenbar, dass Surabischwili am Donnerstag in Berlin die Möglichkeit ausgelotet haben soll, einen EU-Beitrittskandidatenstatus zu erreichen. Surabischwili habe sich mit dem Besuch in Berlin “gegen die Staatsinteressen Georgiens” gerichtet, sagte Kobachidse, Außenpolitik sei ausschließlich Sache der Regierung. Und die gilt als prorussisch. Mit wem Surabischwili in Berlin gesprochen hat, war zunächst unklar, der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner und ein Sprecher des Außenministeriums wollten am Freitagmittag zunächst keine Angaben zu dem Vorgang machen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Berliner Funkturm und Fernsehturm (Archiv) |
Zusammenfassung
- Georgiens Regierungspartei “Georgischer Traum” plant Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Salome Surabischwili.
- Parteivorsitzender Irakli Kobachidse wirft Surabischwili vor, gegen Staatsinteressen gehandelt zu haben.
- Surabischwili soll in Berlin die Möglichkeit eines EU-Beitrittskandidatenstatus für Georgien ausgelotet haben.
- Außenpolitik sei ausschließlich Sache der Regierung, die als prorussisch gilt.
- Unklarheit über Gesprächspartner in Berlin.
Fazit
Die georgische Regierungspartei “Georgischer Traum” plant ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Salome Surabischwili nach einem nicht öffentlich bekannt gewordenen Besuch in Berlin. Dabei soll sie Möglichkeiten für einen EU-Beitrittskandidatenstatus ausgelotet haben, was laut Parteivorsitzendem Irakli Kobachidse “gegen die Staatsinteressen Georgiens” gerichtet sei, da die Regierung als prorussisch gilt.
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