Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat zur Halbzeit der Legislaturperiode die Kritik zurückgewiesen, dass das Profil der SPD in der Ampel-Koalition zu wenig aufscheint. “Ich bin sehr froh und stolz, dass wir den Bundeskanzler stellen, aber natürlich haben Partei und Regierung unterschiedliche Rollen”, sagte Klingbeil der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe).
“Ich bin weit davon entfernt, den Kompromiss immer mitzudenken. Ich habe vielmehr die Frage zu beantworten, wofür steht Sozialdemokratie pur”, sagte der SPD-Chef. “Teamspiel in der SPD bedeutet auch, dass es unterschiedliche Rollen gibt.” Man habe viele sozialdemokratische Projekte aus dem Koalitionsvertrag in der Regierung umgesetzt – etwa den Mindestlohn von 12 Euro, die Kindergelderhöhung und das Bürgergeld.
“Aber die SPD ist eine eigenständige und lebendige Partei und denkt natürlich auch über diese Legislaturperiode hinaus. Dafür tragen Saskia Esken und ich die Verantwortung.” Mit dem Anlauf auf die nächste Bundestagswahl gehe der Fokus wieder stärker von der Regierung auf die SPD. “Das wird beim Parteitag im Dezember sichtbar werden, wo wir Antworten geben auf die Herausforderungen der Transformation und auf verteilungspolitische Fragen”, kündigte Klingbeil an.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | SPD-Parkschild (Archiv) |
Zusammenfassung
- SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil weist Kritik an fehlendem SPD-Profil in der Ampel-Koalition zurück.
- Klingbeil betont unterschiedliche Rollen der Partei und der Regierung.
- SPD hat viele sozialdemokratische Projekte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, z.B. Mindestlohn von 12 Euro, Kindergelderhöhung und Bürgergeld.
- SPD ist eine eigenständige Partei und denkt über die Legislaturperiode hinaus.
- Fokus geht zur nächsten Bundestagswahl wieder stärker auf die SPD, sichtbar beim Parteitag im Dezember.
Fazit
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Kritik zurückgewiesen, dass das Profil der SPD in der Ampel-Koalition zu wenig zum Vorschein kommt. Er betonte, dass es unterschiedliche Rollen für Partei und Regierung gebe und nannte sozialdemokratische Projekte wie den Mindestlohn von 12 Euro, die Kindergelderhöhung und das Bürgergeld. Klingbeil kündigte an, dass der Fokus beim Parteitag im Dezember wieder stärker auf die SPD gehen werde, um Antworten auf Transformations- und Verteilungspolitikfragen zu geben.
- Berlins Verkehrssenatorin tritt nach Entzug von Doktortitel zurück - 30. April 2024
- Mehrheit weiter gegen Taurus-Lieferung an Ukraine - 30. April 2024
- Verfassungsschutz Brandenburg besorgt über Zunahme an Reichsbürgern - 30. April 2024
