Berlin () – In der Debatte um die Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen hat SPD-Chefin Saskia Esken eine Belieferung mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern nicht ausgeschlossen. “Solche roten Linien haben wir als SPD noch in keiner Debatte um Waffenlieferungen gehabt. Es bleibt beim besonnenen Kurs, der sich eng an der Abstimmung mit unseren westlichen Partnern orientiert”, sagte Esken auf eine entsprechende Frage der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe).
Auch in der Debatte um Marschflugkörper gelte, dass es keine Alleingänge Deutschlands geben werde, beteuerte die SPD-Vorsitzende. “Wir stimmen uns eng mit den Verbündeten ab. So haben wir das vom ersten Tag von Putins Überfall auf die Ukraine gehalten und so werden wir auch weiter verfahren. Ich bin dankbar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz sich in so wichtigen Abwägungen nicht drängen lässt, sondern besonnen und abgewogen handelt”, sagte Esken. “Und ich bin überzeugt, dass das auch die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland so sieht.”
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus (Archiv) |
Zusammenfassung
- SPD-Chefin Saskia Esken schließt Belieferung der Ukraine mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern nicht aus.
- Esken betont den besonnenen Kurs der SPD und enge Abstimmung mit westlichen Partnern.
- Keine Alleingänge Deutschlands; enge Abstimmung mit Verbündeten seit Beginn von Putins Überfall auf die Ukraine.
- Bundeskanzler Olaf Scholz agiert besonnen und abgewogen in wichtigen Abwägungen, laut Esken.
- Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland sieht Scholz' Vorgehen laut Esken als angemessen an.
Fazit
SPD-Chefin Saskia Esken schließt eine Belieferung der Ukraine mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern nicht aus. Sie betont, dass es keine Alleingänge Deutschlands geben werde und man sich eng mit den Verbündeten abstimme. Esken lobt zudem das besonnene und abgewogene Handeln von Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Angelegenheit.
- Stoltenberg widerspricht Macron bei europäischer Nato-Alternative - 30. April 2024
- Union kritisiert Mittelkürzungen für Batterieforschungsfabrik - 30. April 2024
- Gewerkschaft bezweifelt Kohleausstieg 2030 - 30. April 2024
