Berlin () – Einige Bundestagsabgeordnete nutzen die Sommerpause für Gespräche in der eigenen Region – aber auch im Ausland. Daniel Schneider (SPD) aus Cuxhaven nahm auf dem Traditionssegler “Ryvar” an der NABU-Reise entlang der Ostseeküste teil und diskutierte dort mit Landespolitikern, Umweltschützern und der Energiewirtschaft über den Meeresschutz: “Um den dramatischen Verlust mariner Artenvielfalt aufzuhalten und die elementaren Ökosystemfunktionen der Meere als Sauerstoffproduzent und Klimaregulator für die Zukunft zu sichern, müssen wir sie effektiv schützen”, resümierte er.
Die Rheinländerin Kathrin Henneberger (Grüne) reist zu LNG-Exportstandorten und petrochemischen Anlagen in Louisiana und Texas, um sich mit betroffenen Gemeindemitgliedern und lokalen Gruppen zu treffen, die sich gegen die Infrastruktur für fossile Brennstoffe einsetzen: Dabei wird sie sich in New Orleans unter anderem mit einem örtlichen Geistlichen austauschen und das Bürgermeisteramt für Resilienz und Nachhaltigkeit der Küstenstadt besuchen. Die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge aus Ostwestfalen-Lippe hat sich im Wendlinghausener Familienzentrum Abakus über das Programm “KiQ – gemeinsam für Kita-Qualität” der mit Bundesmitteln geförderten Stiftung “Kinder forschen” informiert, das die MINT-Kompetenzen von Kindern schulen soll: “Die ersten Lebensjahre – und damit auch die Kitas als Lern- und Bildungsorte – sind prägend für die weitere Entwicklung eines Kindes und gerade das alltagsintegrierte Forschen ist eine hervorragende Basis fürs lebensbegleitende Lernen; Gute Bildung schafft gute Zukunftsperspektiven für die Jüngsten und die Kita-Mitarbeiter, die den Grundstein dafür legen, leisten unverzichtbare Arbeit”, sagte sie. Der CDU-Abgeordnete Felix Schreiner aus Baden-Württemberg begrüßte die Neuvergabe des Betriebs der Bahnstrecke zwischen Basel und Singen, die zu mehr Kapazitäten und Angebot in Hauptverkehrszeiten führen soll: “Jetzt gilt die Erwartung an die Bahn, dass die Zusagen auch erfüllt werden”, sagte er. Die Grünen-Abgeordnete Filiz Polat aus dem Osnabrücker Land unterstützt den Wunsch nach hauptamtlichen Plattdeutschbeauftragten in den niedersächsischen Landkreisen: “Immer weniger Menschen sprechen Plattdeutsch, langsam aber stetig verschwindet die Sprache aus dem Alltag; Um hier entgegenzuwirken und das Plattdeutsche lebendig zu halten, braucht es Menschen, die die Sprache wieder in die alltägliche Lebensrealität einfließen lassen”, sagte sie. Martina Englhardt-Kopf (CSU) aus der Oberpfalz beklagt “erhebliche Mittelkürzungen für die Förderung des ländlichen Raumes” im Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2024: “Das hätte jedoch fatale Auswirkungen auf die Fortsetzung der Förderung unserer ländlichen Regionen und beträfe alle Kernaufgaben wie Dorferneuerung, Flurneuordnung und Integrierte Ländliche Entwicklung”, sagte sie. Der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk kritisierte unterdessen das Fehlen einer Senkung der Einkommensteuer und Unternehmenssteuer im geplanten “Wachstumschancengesetz”: Grund dafür seien “Unwillen und Haushaltslöcher, die im Zuge anderer irrsinniger Vorhaben entstanden sind”, sagte er. Emmi Zeulner (CSU) aus Oberfranken setzt sich für die Aufnahme der Endometriose in die ambulante spezialfachärztliche Versorgung ein: Man müsse es schaffen, dass der Diagnose und einer entsprechenden Therapie kein jahrelanger und teilweise verzweifelter Weg zu zig Ärzten vorausgehe, “bei dem die Frauen oft hohe Hürden nehmen müssen, um an eine spezialfachärztliche Versorgung zu gelangen”, sagte sie. Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) aus Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich bestürzt über die Zunahme von Rentnern, die auf Grundsicherung angewiesen sind: “Ein Anstieg um 15 Prozent in einem einzigen Jahr: Solche Zahlen fallen nicht vom Himmel, sie sind das Ergebnis eines rentenpolitischen Vollversagens”, sagte sie. Andrew Ullmann (FDP) aus Würzburg begrüßt den Vorstoß der Kassenärztlichen Bundesvereinbarung, die Bedingungen für mehr ambulante Operationen im Bereich der niedergelassenen Ärzteschaft zu schaffen: “Das Potenzial für ambulante Operationen im niedergelassenen Bereich ist nachweislich vorhanden”, sagte er.
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Zusammenfassung
– Bundestagsabgeordnete nutzen Sommerpause für Gespräche im In- und Ausland
– Daniel Schneider (SPD) diskutiert Meeresschutz auf NABU-Reise entlang der Ostseeküste
– Kathrin Henneberger (Grüne) zu LNG-Export und fossilen Brennstoffen in Louisiana und Texas
– Kerstin Vieregge (CDU) informiert sich über “KiQ – gemeinsam für Kita-Qualität” Programm
– Felix Schreiner (CDU) begrüßt Neuvergabe des Betriebs der Bahnstrecke zwischen Basel und Singen
– Filiz Polat (Grüne) unterstützt Plattdeutschbeauftragte in niedersächsischen Landkreisen
– Martina Englhardt-Kopf (CSU) kritisiert Mittelkürzungen für Förderung ländlicher Räume
– Kay Gottschalk (AfD) fordert Senkung der Einkommensteuer und Unternehmenssteuer
– Emmi Zeulner (CSU) setzt sich für bessere Versorgung bei Endometriose ein
– Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) kritisiert rentenpolitisches Vollversagen bei Grundsicherung für Rentner
– Andrew Ullmann (FDP) begrüßt Vorstoß für mehr ambulante Operationen im niedergelassenen Bereich
Fazit
Während der Sommerpause sprechen Bundestagsabgeordnete in ihren Regionen und im Ausland über unterschiedlichste Themen. SPD-Abgeordneter Daniel Schneider diskutierte über Meeresschutz, Kathrin Henneberger (Grüne) reiste zu LNG-Exportstandorten in den USA, CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge informierte sich über das Schulungsprogramm “KiQ” und Grünen-Abgeordnete Filiz Polat sprach sich für Plattdeutschbeauftragte in niedersächsischen Landkreisen aus. Weitere Diskussionspunkte sind die Förderung ländlicher Räume, Einkommensteuer, Renten und ambulante Operationen.
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