Den Haag () – Nachdem die niederländische Regierung am Wochenende im Streit um die Asylpolitik zerbrochen ist, will sich Regierungschef Mark Rutte aus der Politik zurückziehen. Er stehe bei den nächsten Parlamentswahlen nicht mehr als Spitzenkandidat seiner Partei zur Verfügung, sagte er am Montag in Den Haag kurz vor einem anberaumten Misstrauensvotum.
Diese Entscheidung habe er bereits am Sonntagmorgen getroffen. Die laufende Amtszeit des geschäftsführenden Kabinetts will er allerdings noch beenden. Auch sein Amt als Chef der liberalen Partei VVD will er dann abgeben. Rutte ist seit 2010 Ministerpräsident der Niederlande.
Die jetzt verkündete Entscheidung stellt eine Kehrtwende dar – bis zuletzt hatte Rutte sich eine erneute Kandidatur offengehalten.
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| Bildhinweis: | Mark Rutte |
Zusammenfassung
- Niederländische Regierung zerbricht im Streit um Asylpolitik
- Regierungschef Mark Rutte zieht sich aus Politik zurück
- Rutte steht bei nächsten Parlamentswahlen nicht mehr als Spitzenkandidat zur Verfügung
- Entscheidung bereits am Sonntagmorgen getroffen
- Rutte will laufende Amtszeit des geschäftsführenden Kabinetts noch beenden
- Plan, Amt als Chef der liberalen Partei VVD abzugeben
- Rutte ist seit 2010 Ministerpräsident der Niederlande
- Entscheidung stellt Kehrtwende dar; Rutte hatte zuvor erneute Kandidatur in Betracht gezogen
Fazit
Der niederländische Regierungschef Mark Rutte kündigte an, sich aus der Politik zurückzuziehen und bei den nächsten Parlamentswahlen nicht mehr als Spitzenkandidat seiner Partei zur Verfügung zu stehen. Die laufende Amtszeit des geschäftsführenden Kabinetts will er jedoch noch beenden, ebenso wie sein Amt als Chef der liberalen Partei VVD.
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