Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die im Haushaltsentwurf vereinbarten Kürzungen beim Elterngeld verteidigt. Es habe in den letzten Jahren immer wieder die Frage gegeben, ob die Gehaltsobergrenze von 300.000 Euro “nun wirklich genau und richtig bemessen ist”, sagte er am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag.
Deshalb sei es “ganz vernünftig, dass man über die richtige Kalibrierung auch in einzelnen Details weiter diskutiert”, fügte er hinzu. “Wichtig ist, dass wir den Kerngedanken, den wir mit der Elterngeldreform verbinden, nicht vergessen und der geht darum, dass wir mehr Eltern ermutigen, dass sie Kinder bekommen.” Das gehe durch eine gute Betreuungsstruktur, “aber selbstverständlich auch dadurch, dass Männer sich gleichermaßen um ihr Kind kümmern”, so Scholz. Der von der Ampel vereinbarte Haushaltsentwurf sieht vor, dass die Gehaltsobergrenze beim Elterngeld von 300.000 auf 150.000 Euro gesenkt wird, um Geld einzusparen.
Das hatte Kritik von verschiedener Seite hervorgerufen. Die Regierungsbefragung im Plenum findet in jeder Sitzungswoche statt, der Kanzler stellt sich in der Regel dreimal im Jahr den Fragen der Abgeordneten. Üblicherweise findet das in den jeweils letzten Sitzungswochen vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten statt.
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Zusammenfassung
- Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Kürzungen beim Elterngeld im Haushaltsentwurf verteidigt.
- Es hat Fragestellungen zu der bisherigen Gehaltsobergrenze von 300.000 Euro gegeben.
- Scholz hält die Diskussion um die richtige Bemessung für sinnvoll.
- Ihm zufolge ist das Kernziel der Elterngeldreform, mehr Eltern zum Kinderkriegen zu ermutigen.
- Dies könne durch gute Betreuungsstrukturen erreicht werden, aber auch durch eine gleichberechtigte Betreuung der Kinder durch die Väter.
- Im Haushaltsentwurf der Ampelkoalition ist vorgesehen, die Gehaltsobergrenze beim Elterngeld auf 150.000 Euro zu senken.
- Diese geplante Kürzung hat Kritik hervorgerufen.
- Die Regierungsbefragung findet in jeder Sitzungswoche statt, der Bundeskanzler beteiligt sich üblicherweise dreimal im Jahr.
Fazit
Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt Kürzungen beim Elterngeld im aktuellen Haushaltsentwurf. Es gebe Diskussionen über die Gehaltsobergrenze von 300.000 Euro für das Elterngeld, daher sei es sinnvoll, Details erneut zu diskutieren, so Scholz. Der Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition plant eine Senkung der Gehaltsobergrenze für das Elterngeld auf 150.000 Euro, um Geld zu sparen. Diese Kürzung hatte Kritik ausgelöst.
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