Berlin () – Die “Werteunion” will die Antifa als kriminelle Organisation verbieten lassen. Das beschloss die Mitgliederversammlung des Vereins am Samstag.
Die Innenminister der von CDU und CSU regierten Bundesländer wurden aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. “Jegliche Mitgliedschaft, Mittäterschaft, Unterstützung und Solidarität sind unvereinbar mit den Werten der CDU/CSU und müssen zum Parteiausschluss führen”, heißt es in dem Beschluss. Gleichzeitig wurden die Parteivorsitzenden von CDU und CSU aufgefordert, alle Koalitionen mit den Grünen zu beenden. Außerdem wählten die Mitglieder am Wochenende einen neuen Bundesvorstand: Hans-Georg Maaßen war bereits im Januar auf einer Versammlung in NRW zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt worden, daneben gibt es nun die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Simone Baum, Peter Matschuk, Hans Pistner und Kay-Achim Schönbach.
Als Beisitzer wurden Bernd Fleischmann, Michael Kuhr, Martin Lohmann, Cathrin Scholze und Stefanie Voigt gewählt. Die “Werteunion” würde gerne eine offizielle Vereinigung innerhalb der Union sein, dieser Status wurde ihr aber verwehrt. Stattdessen rief die CDU in der Vergangenheit schon zum Austritt aus der “Werteunion” auf, Hans-Georg Maaßen sollte aus der Partei geworfen werden – allerdings ist auch das bislang noch nicht gelungen.
Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: | Antifa-Gegenprotest bei Demo von Corona-Skeptikern am 29.08.2020 |
Zusammenfassung
- Die “Werteunion” will die Antifa als kriminelle Organisation verbieten lassen.
- Die Innenminister der von CDU und CSU regierten Bundesländer wurden aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
- CDU/CSU Parteivorsitzende sollen alle Koalitionen mit den Grünen beenden.
- Neuer Bundesvorsitzender der “Werteunion” ist Hans-Georg Maaßen.
- Die “Werteunion” möchte eine offizielle Vereinigung innerhalb der Union sein, hat diesen Status jedoch nicht erhalten.
Fazit
Die “Werteunion” hat beschlossen, die Antifa als kriminelle Organisation verbieten zu lassen, und fordert die Innenminister der von CDU und CSU regierten Bundesländer auf, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Die Mitgliederversammlung stimmte auch dafür, dass jegliche Unterstützung der Antifa unvereinbar mit den Werten der CDU/CSU sei und zum Parteiausschluss führen müsse. Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU wurden aufgefordert, alle Koalitionen mit den Grünen zu beenden.
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