Steuerschätzung erwartet leichte Mehreinnahmen für Rheinland-Pfalz

Steuerschätzung erwartet leichte Mehreinnahmen für Rheinland-Pfalz

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Rheinland-Pfalz: Steuerschätzung und Kommunenentlastung

() – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen rechnet im Vergleich zur letzten Schätzung vom Frühjahr wachstumsbedingt mit leichten Steuermehreinnahmen. Das teilte das Finanzministerium in Mainz mit.

Insbesondere die Einnahmeerwartungen bei den Gewinnsteuern stiegen bundesweit.

Der Arbeitskreis prognostiziert auf Basis des geltenden Rechts; die Mindereinnahmen aufgrund der geplanten Einkommensteuerreform sind noch nicht berücksichtigt. Finanzministerin Doris Ahnen sagte in Mainz, die aktuelle Steuerschätzung gebe Anlass zu vorsichtigem Optimismus.

Die wirtschaftliche Entwicklung zeige erste positive Signale, die sich auch in den Steuererwartungen widerspiegelten und auf eine allmähliche Stabilisierung der wirtschaftlichen Lage hindeuteten.

Für das laufende Jahr liegen die Ergebnisse in Rheinland-Pfalz um 15 Millionen unter der Schätzung vom Frühjahr. Für das nächste Jahr werden 21 Millionen Euro mehr und für 2028 14 Millionen Euro weniger als im Frühjahr prognostiziert.

Das sind nach Angaben des Ministeriums nur geringfügige Schätzabweichungen. In den Schätzergebnissen für Rheinland-Pfalz sind, anders als in den bundesweiten , die Auswirkungen der anstehenden Einkommensteuerreform und die Beteiligung der Länder am aktuellen Tankrabatt bereits berücksichtigt.

Dieser kostet das Land jeweils 30 Millionen Euro im laufenden und im nächsten Jahr, sagte Ahnen.

Für den Landeshaushalt werden in diesem Jahr Steuereinnahmen in Höhe von 19,660 Milliarden Euro erwartet. Für 2027 und 2028 sind 20,284 Milliarden Euro bzw. 20,809 Milliarden Euro prognostiziert.

Die Steuereinnahmen steigen damit in den nächsten beiden Jahren um durchschnittlich 2,9 Prozent pro Jahr. Die rheinland-pfälzischen Kommunen können dank der Konjunkturbelebung höhere Steuereinnahmen erwarten.

In den nächsten beiden Jahren steigen sie um durchschnittlich 3,9 Prozent pro Jahr. Im laufenden Jahr liegen die prognostizierten Steuereinnahmen bei 6,451 Milliarden Euro.

Das sind 41 Millionen Euro mehr als in der letzten Schätzung erwartet. Für 2027 ergibt sich mit 6,808 Milliarden Euro ein Plus von 133 Millionen Euro und für 2028 mit 6,966 Milliarden Euro ein Plus von 60 Millionen Euro.

Auch für die Kommunen sind die Mindereinnahmen aufgrund der Einkommensteuerreform bereits berücksichtigt.

Ahnen sagte, die aktuellen Zahlen seien ein positives Signal für die rheinland-pfälzischen Kommunen in einer finanziell herausfordernden Situation. Gemeinsam mit den 3,51 Milliarden Euro aus dem Rheinland-Pfalz-Plan und dem Fokus, den das Land im Doppelhaushalt 2027/2028 auf die Kommunen legen will, werde auch die konjunkturelle Belebung zur Entlastung der Kommunen beitragen.

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Doris Ahnen

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Arbeitskreis Steuerschätzungen, Finanzministerium Rheinland-Pfalz, Ministerin Doris Ahnen, Rheinland-Pfalz-Plan, Kommunen, Landeshaushalt, Doppelhaushalt 2027/2028

Wann ist das Ereignis passiert?

Das Ereignis fand im Rahmen der Steuerschätzung im Vergleich zur letzten Schätzung vom Frühjahr statt; ein konkretes Datum (Tag/Monat/Jahr) wird im Text nicht genannt.

  • Zeitraum/Bezug: „Vergleich zur letzten Schätzung vom Frühjahr“ (keine Datumsangabe)
  • Datum: Nicht erwähnt
  • Zeitraum: Nicht eindeutig als Zeitraum bezeichnet (nur Vergleich „vom Frühjahr“)

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Mainz, Rheinland-Pfalz

Worum geht es in einem Satz?

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen rechnet nach der aktuellen Schätzung in Rheinland-Pfalz im Vergleich zur Vorjahresprognose zwar nur mit geringen Abweichungen, aber aufgrund der besseren wirtschaftlichen Entwicklung insgesamt mit leicht steigenden Steuereinnahmen (bei bereits berücksichtigten Effekten der Einkommensteuerreform und des Tankrabatts) und damit vor allem für Kommunen mit etwas mehr Spielraum.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Die Einnahmeerwartungen bei den Gewinnsteuern stiegen bundesweit.
  • Die wirtschaftliche Entwicklung zeigte erste positive Signale.
  • Die Steuerschätzung rechnet wachstumsbedingt mit leichten Steuermehreinnahmen im Vergleich zur letzten Schätzung vom Frühjahr.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Finanzministerin Doris Ahnen äußerte vorsichtigen Optimismus
  • Wirtschaftliche Entwicklung zeige erste positive Signale
  • Konjunkturelle Belebung soll die Kommunen entlasten

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Leichte Steuermehreinnahmen werden im Vergleich zur letzten Schätzung erwartet
  • Die Einnahmeerwartungen bei den Gewinnsteuern steigen bundesweit
  • In Rheinland-Pfalz liegen die Ergebnisse im laufenden Jahr um 15 Millionen Euro unter der Frühjahrsschätzung
  • Für das nächste Jahr werden 21 Millionen Euro mehr und für 2028 14 Millionen Euro weniger als im Frühjahr prognostiziert
  • Die Schätzabweichungen werden als geringfügig bewertet
  • Für den Landeshaushalt werden im laufenden Jahr Steuereinnahmen in Höhe von 19,660 Milliarden Euro erwartet
  • Für 2027 werden 20,284 Milliarden Euro und für 2028 20,809 Milliarden Euro prognostiziert
  • Die Steuereinnahmen steigen in den nächsten beiden Jahren durchschnittlich um 2,9 Prozent pro Jahr
  • Die Kommunen können dank der Konjunkturbelebung höhere Steuereinnahmen erwarten
  • Die kommunalen Steuereinnahmen steigen in den nächsten beiden Jahren durchschnittlich um 3,9 Prozent pro Jahr
  • Im laufenden Jahr liegen die kommunalen prognostizierten Steuereinnahmen bei 6,451 Milliarden Euro
  • Für 2027 ergibt sich ein Plus von 133 Millionen Euro auf 6,808 Milliarden Euro und für 2028 ein Plus von 60 Millionen Euro auf 6,966 Milliarden Euro
  • Die aktuellen Zahlen werden als positives Signal für die rheinland-pfälzischen Kommunen in einer finanziell herausfordernden Situation bewertet

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja — Finanzministerin Doris Ahnen wird zitiert („…Anlass zu vorsichtigem Optimismus…“, sowie weitere Aussagen zur Situation der Kommunen).

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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