Presse

Hetze im Bundestag

Frankfurt (ots) – Im Ton setzte Weidel einen neuen – wohlkalkulierten – Superlativ und schwadronierte über “Burkas, Kopftuchmädchen, alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse”, die “unseren Wohlstand” und den Sozialstaat nicht sichern würden. Das ist schlicht Hetze. Nicht nur Grüne und Linke reagierten heftig, sondern auch die CDU. Sie tat sich bisher schwer damit, die AfD angemessen zu behandeln. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble rügte Weidel wegen ihrer Wortwahl, Fraktionschef Volker Kauder warf ihr vor, ein unchristliches Menschenbild zu vertreten. Das war überfällig. Ignorieren mag bei mancher Provokation der AfD die richtige Antwort sein. Dennoch gilt es, Grenzen zu setzen. Damit wird deutlich, dass im Bundestag nicht alles geduldet wird.

Quellenangaben

Textquelle:Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/10349/3945616
Newsroom:Frankfurter Rundschau
Pressekontakt:Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Das könnte Sie auch interessieren:

Beste Beweise Kommentar von Joachim Karpa zum BGH-Urteil zur Dashcam Hagen (ots) - Mit einem Vollwaschmittel hat die Entscheidung des Bundesgerichtshofes nichts zu tun. Das zur Erklärung, um von vorneherein für Klarheit zu sorgen. Gleichwohl, der Richterspruch wäscht alle die Autofahrer rein, die künftig Video-Aufnahmen ihrer Dashcams, die an der Windschutzscheibe oder auf dem Armaturenbrett installiert sind - aus dashboard und camera wird auf neudeutsch Dashcam ...
Umweltministerin Schulze fordert bei Überschreitung der CO2-Budgets Konsequenzen für … Berlin (ots) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) erhöht den Druck auf ihre Kabinettskollegen, Deutschlands Klimaschutzverpflichtungen einzuhalten. In einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe) schreibt Schulze, alle Ministerien müssten bis Ende dieses Jahres genau sagen, wie sie ihr Ziel für 2030 erreichen wollen. "Hier darf es keine Verzögerung mehr geben. Und wer säumig...
Familienministerium lässt Zukunft der Stelle gegen Kindesmissbrauch offen Düsseldorf (ots) - Das Bundesfamilienministerium lässt derzeit offen, wie die Stelle des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs dauerhaft gesichert werden soll. Der Beauftragte "leistet sehr wichtige Arbeit bei diesem so wichtigen Thema", sagte eine Sprecherin von Ministerin Franziska Giffey (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausga...
Kommentar zur EU-Sicherheitspolitik Stuttgart (ots) - Amerika isoliert sich, Russland tritt offen mit der Agenda auf, in Europa Grenzen zu verändern, das nördliche Afrika und der Nahe Osten versinken in Instabilität und Gewalt. In dieser Lage bedeutet alles Fortschritt, womit die EU mehr politisches Gewicht und mehr militärische Handlungsfähigkeit aus den rund 200 Milliarden Euro herausholt, die die 27 EU-Staaten jährlich für Vertei...
Außenhandelspräsident warnt vor Eskalationsbereitschaft Trumps Düsseldorf (ots) - Außenhandelspräsident Holger Bingmann hat nach den Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber China vor einer weiteren Eskalation auch im Handel der EU mit den USA gewarnt. "Das Vorgehen der US-Regierung gegen China bedeutet nichts Gutes für die EU, denn es lässt auf die Eskalationsbereitschaft Präsident Trumps schließen", sagte Bingmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post...
ZDF-Politbarometer März 2018 Mainz (ots) - Dass es jetzt wieder eine Koalition aus CDU, CSU und SPD gibt, finden 45 Prozent aller Befragten gut und 38 Prozent schlecht, 15 Prozent ist es egal (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Auch bei den Anhängern der beteiligten Parteien ist die neue GroKo nicht unumstritten: So sprechen sich 17 Prozent der Unions-Anhänger und 33 Prozent der SPD-Anhänger expl...
BA-Presseinfo Nr. 08: Frauen holen am Arbeitsmarkt auf – Beschäftigungsplus aber vor … Nürnberg (ots) - Weltfrauentag am 8.März Frauen holen am Arbeitsmarkt auf - Beschäftigungsplus aber vor allem durch Teilzeit BA-Vorstand Holsboer: Viele Frauen streben höhere Arbeitszeit anDie Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist zwischen 2013 und 2017 um 2,5 Millionen auf zuletzt 32,2 Millionen Beschäftigte gestiegen. Von diesem Plus profitieren auch Frauen, deren Beschäft...
Die Seelenverwandten Von Thomas Spang Regensburg (ots) - Der Ort für das Gipfeltreffen Putins und Trump hat Symbolkraft. Das im Kalten Krieg neutrale Finnland erkaufte sich seinen Frieden mit der Sowjetunion mit dem Versprechen, den Zielen Moskaus nicht im Weg zu stehen. Die "Finnlandisierung der Vereinigten Staaten" Trumps sei fast erreicht, fürchtet der "New York Times"-Kolumnist Roger Cohen in der New York Times. In mancher Beziehu...
Omid Nouripour: Treffen der AfD-Politiker mit Großmufti ist Beihilfe zum Terror Heilbronn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, äußert scharfe Kritik am Besuch einer AfD-Delegation in Damaskus. Nouripour sagte der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag): "Das Treffen der AfD-Politiker mit dem Assad-treuen Großmufti Ahmed Hassun kann man als klare Beihilfe zum Terror bezeichnen. Ahmed Hassun hat noch 2011 mit Selbstmordanschlägen in Euro...
Hypothek Kommentar von Christian Matz zur Drogenbeauftragten Mainz (ots) - Drogenbeauftragte/r der Bundesregierung, das klingt verdächtig nach: oberstem Moralapostel und oberster Spaßbremse des Landes, stets mit dauererhobenem Zeigefinger. Ist er/sie schließlich in erster Linie dazu da, den Menschen zu vergällen, was ihnen doch Genuss und manch aufgelockerten Abend beschert: das zweite (und vor allem dritte, vierte...) Gläschen Alkohol, die Zigarette nach d...
Badische Zeitung: Entführungen in die Türkei: Dreister Rechtsbruch Freiburg (ots) - Erdogan schert sich immer weniger um Gesetze und Völkerrecht. Es sieht so aus, als eifere er darin Wladimir Putin nach, seinem aktuell ziemlich besten Freund. Putin greift hinterher allerdings meist zum Nebelwerfer. Erdogan will sich brüsten - und einschüchtern. http://mehr.bz/khs79gQuellenangabenTextquelle: Badische Zeitung, übermittelt durch news aktuellQuelle: https://www.pr...
Badische Zeitung: Die Debatte um Mesut Özil zeigt Deutschland als ein Land der Maßlosen … Freiburg (ots) - Schon macht sich ein Teil der Politik den Rassismus-Vorwurf zu eigen. Lässt sich damit die angebliche Rückständigkeit der Gesellschaft nicht wunderbar geißeln? Die Gegenseite führt ihn als Beweis dafür an, dass man aus Nichtdeutschen halt keine Deutsche machen könne. Türkischstämmigen Deutschen bleibt solche Hetze nicht verborgen. Viele von ihnen könnten da empfänglicher werden f...
Kommentar zum Rentenpakt Stuttgart (ots) - Gerade in unsicheren Zeiten wie diesen wünschen sich wohl die meisten eine kluge Sozialpolitik mit einem Blick über den Tag hinaus. Diese Frage hat Sozialminister Hubertus Heil am Freitag nicht beantworten können, weil die große Koalition in einer gerade erst berufenen Kommission klären will, wie es nach 2025 weitergeht. Doch an einer Stelle wenigstens herrscht Klarheit: Die Erwe...
Nahles-Gegenkandidatin Simone Lange beschwert sich über SPD-Spitze: “Zehn Minuten … Kiel (ots) - Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, Gegenkandidatin von Andrea Nahles für den SPD-Vorsitz, fordert beim Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden mehr als zehn Minuten Redezeit. "Dieser Sonderparteitag wurde einzig mit dem Ziel einberufen, die neue Vorsitzende zu wählen, und dann werden zur Kandidatinnenvorstellung zehn Minuten angeboten", sagte Lange in einem Interview mit d...
Schwierige Missionen – Kommentar zu Bundeswehreinsätzen Ravensburg (ots) - Es sind gefährliche Einsätze, die die Bundesregierung auf den letzten Metern ihrer Amtszeit verlängert hat. In Afghanistan hat sich längst gezeigt, dass keine großen Fortschritte erreicht werden konnten. Im Gegenteil, es werden wieder mehr deutsche Soldaten gebraucht. Hier stellt sich die Sinnfrage. In Irak ist der Einsatz hoch umstritten, zumal es sich beim Anti-IS-Bündnis nur ...
0 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 10 (0 Bewertungen, durchschnittlich: 0,00 von 10)
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.