Niedersachsen: Änderung des Wappengesetzes
Hannover () – Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf für eine Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes beschlossen. Das gab die Staatskanzlei am Dienstag bekannt.
Künftig soll die Verwendung des Landeswappens und des Wappentieres für Zwecke der Medienberichterstattung, des Unterrichts oder der staatsbürgerlichen Bildung sowie zu künstlerischen und heraldischen Zwecken genehmigungsfrei möglich sein.
Bislang benötigten Privatpersonen und Unternehmen dafür eine Einzelgenehmigung.
Die Neuregelung dient nach Angaben der Landesregierung der Entbürokratisierung und Vereinfachung. Beispielsweise sollen künftig Genehmigungen für Schulbuchverlage entfallen.
Der Gesetzentwurf wird nun in den Landtag eingebracht.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Niedersächsischer Landtag (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen keine Personen mit vollständigen Namen vor.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Niedersächsische Landesregierung, Staatskanzlei, Landesregierung, Landtag.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Hannover
Worum geht es in einem Satz?
Die niedersächsische Landesregierung hat einen Entwurf für eine Änderung des Wappengesetzes beschlossen, der die genehmigungsfreie Nutzung des Landeswappens für Medien, Unterricht und künstlerische Zwecke ermöglicht, um bürokratische Hürden abzubauen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes
- Ziel der Entbürokratisierung und Vereinfachung
- Bisherige Genehmigungspflicht für private Nutzung des Wappens
- Genehmigungsfreie Verwendung für Medien, Unterricht und Kunst
- Einführung des Gesetzentwurfs im Landtag
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verwendung des Landeswappens und des Wappentieres genehmigungsfrei
- Entbürokratisierung
- Vereinfachung des Genehmigungsverfahrens
- Wegfall von Genehmigungen für Schulbuchverlage
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.
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