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Änderungen im Wehrdienstrecht in Berlin
Berlin () – Wer sich dem neuen Wehrdienst-Fragebogen der Bundeswehr entzieht oder falsche Angaben macht, muss ab Januar mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro rechnen.
Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium. Demnach richtet sich die Höhe der Geldbuße nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Dort ist in Paragraph 17 eine Höchstgrenze von 1.000 Euro und ein Mindestsatz von fünf Euro festgelegt.
Wie hoch das Bußgeld tatsächlich ausfällt, werde dann individuell von dem zuständigen Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr verhängt, hieß es. Zudem könne künftig die Polizei Wehrpflichtige zur Musterung zwingen, sollten sie unentschuldigt fernbleiben. „Feldjäger werden in diesem Fall nicht tätig“, sagte ein Ministeriumssprecher der „Bild“.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor. Es werden nur allgemeine Begriffe und Bezeichnungen verwendet.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundeswehr, Bundesverteidigungsministerium, Bild, Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, Polizei, Feldjäger.
Wann ist das Ereignis passiert?
Januar
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Ab Januar 2024 müssen Personen, die sich dem Wehrdienst-Fragebogen der Bundeswehr entziehen oder falsche Angaben machen, mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro rechnen, während die Polizei künftig Wehrpflichtige zur Musterung zwingen kann.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Einführung eines neuen Wehrdienst-Fragebogens
- Gesetzesänderung im Ordnungswidrigkeitenrecht
- Anstieg der Zahl der Pflichtdienstverweigerer
- Notwendigkeit der korrekten Erhebung von Wehrdienstinformationen
- Verstärkung der Durchsetzung der Wehrpflicht
- Reaktion auf Missbrauch oder falsche Angaben im Fragebogen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Bußgeld von bis zu 1.000 Euro bei falschen Angaben oder Entzug
- Höchstgrenze von 1.000 Euro, Mindestsatz von fünf Euro im Gesetz
- Individuelle Festlegung des Bußgeldes durch Bundesamt für Personalmanagement
- Zwang zur Musterung durch Polizei bei unentschuldigtem Fernbleiben
- Einsatz der Feldjäger in diesem Fall nicht vorgesehen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme eines Ministeriumssprechers zitiert: "Feldjäger werden in diesem Fall nicht tätig."
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