Schneider will härter gegen Billigpakete aus China vorgehen

Schneider will härter gegen Billigpakete aus China vorgehen

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Umweltpolitik: Reformen für fairen Handel in Deutschland

Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler, die aus seiner Sicht in großem Stil geltende Regeln im deutschen und europäischen Onlinehandel umgehen.

„Diese Billigpakete aus China machen viel zu viele Probleme: Spielzeuge, die Gift enthalten, Billigtextilien, die nur einmal getragen werden und dann die Altkleidercontainer überfluten, oder Elektrogeräte, die nicht den Sicherheitsstandards entsprechen“, sagte Schneider der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Die Anbieter halten sich zu oft nicht an die Regeln, die wir aus guten Gründen in Europa haben. Diese unfaire Konkurrenz schadet der Umwelt, den Verbrauchern und unserem europäischen Einzelhandel.“

Eigentlich ist jeder Onlinehändler, der gewerbsmäßig nach Deutschland liefert, verpflichtet, sich im Verpackungsregister „LUCID“ zu registrieren und je nach Handelsvolumen Gebühren für Verpackungsmüll zu zahlen. Eine Sprecherin des Registers „LUCID“ machte auf Anfrage der Zeitung deutlich, dass sich zwar eine Million chinesische Versender eingetragen hätten, die Mehrzahl der Versender jedoch wohl nicht. Auch lasse sich nicht kontrollieren, ob die vorgeschriebene Müllgebühr bezahlt werde.

Auf Anfrage, wie sichergestellt werde, dass die Onlinehändler, deren Waren über chinesische Händler nach Deutschland kommen, für den Müll zahlen, antwortete eine Sprecherin des Verpackungsregisters: „Aktuell und auf der Basis des geltenden Rechts kann dieser Punkt nicht sichergestellt werden.“

Schneider fordert eine Reform der EU-Regeln. „Wer mit diesen Billigpaketen sein Geld verdient, sollte sich auch an den zusätzlichen Kosten beteiligen, die die Produkte hier in Europa bei den Kontrolleuren und den Entsorgern verursachen“, sagte er und verwies auf die aktuell geltende europäische Zollbefreiung für Billig-Pakete. Diese müsse so schnell wie möglich aufhören. „Dafür setzt sich Lars Klingbeil in Brüssel ein.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Carsten Schneider (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Carsten Schneider, Lars Klingbeil

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Bundesumweltminister Carsten Schneider, SPD, Bild, Verpackungsregister LUCID, Lars Klingbeil

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin, Europa

Worum geht es in einem Satz?

Bundesumweltminister Carsten Schneider fordert ein strengeres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler, die europäische Regeln im Onlinehandel umgehen und dadurch Umwelt- und Verbraucherschutz gefährden, und verlangt eine Reform der EU-Zollregelungen für Billigpakete.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Umgehung geltender Regeln im Onlinehandel
  • Probleme durch Billigprodukte aus China
  • Gefährliche Spielzeuge und minderwertige Produkte
  • Nichteinhaltung von Sicherheitsstandards
  • Unfaire Konkurrenz für europäischen Einzelhandel
  • Unzureichende Kontrollen im Verpackungsregister "LUCID"
  • Fehlende Registrierung und Gebührenzahlung durch viele chinesische Anbieter
  • Europäische Zollbefreiung für Billig-Pakete

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Carsten Schneider fordert härteres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler
  • Kritisiert Probleme durch Billigpakete aus China: giftige Spielzeuge, minderwertige Textilien, unsichere Elektrogeräte
  • Unfaire Konkurrenz schadet Umwelt, Verbrauchern und europäischem Einzelhandel
  • Chinesische Onlinehändler müssen sich im Verpackungsregister "LUCID" registrieren
  • Eine Million chinesische Versender registriert, jedoch Mehrheit möglicherweise nicht
  • Schwierigkeiten bei Kontrolle der Zahlung der Müllgebühren
  • Schneider fordert Reform der EU-Regeln und Beendigung der Zollbefreiung für Billig-Pakete
  • Lars Klingbeil setzt sich für diese Änderungen in Brüssel ein

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Probleme mit giftigem Spielzeug
  • Überflutung von Altkleidercontainern durch Billigtextilien
  • Elektrogeräte entsprechen nicht den Sicherheitsstandards
  • Unfaire Konkurrenz schadet der Umwelt
  • Nachteil für Verbraucher
  • Negative Auswirkungen auf den europäischen Einzelhandel
  • Mangelnde Registrierung chinesischer Anbieter im Verpackungsregister "LUCID"
  • Schwierigkeiten bei der Kontrolle der Müllgebührenzahlung
  • Notwendigkeit einer Reform der EU-Regeln
  • Erhalt der Zollbefreiung für Billigpakete muss beendet werden

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesumweltminister Carsten Schneider zitiert, in der er ein härteres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler fordert und die Probleme hervorhebt, die durch Billigpakete aus China entstehen.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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