News - Regional - Schleswig-Holstein - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Wirtschaft: Urteil gegen Rückrufbescheide in Schleswig
Schleswig () – Das Verwaltungsgericht Schleswig hat die Klage der Mercedes-Benz AG gegen Rückrufbescheide des Kraftfahrtbundesamtes stattgegeben. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, wurden die angefochtenen Bescheide aufgehoben.
Die 3. Kammer des Gerichts sah die Rückrufbescheide als rechtswidrig an, weil sie auf einer nicht mehr gültigen Rechtsgrundlage beruhten.
Die vom KBA angewendete EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung sei bereits seit September 2020 durch die EU-Verordnung über die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen abgelöst worden.
Das Urteil im Verfahren 3 A 51/21 ist noch nicht rechtskräftig. Das Kraftfahrtbundesamt kann binnen eines Monats nach Zustellung der schriftlichen Urteilsgründe Berufung beim Oberverwaltungsgericht einlegen.
Die inhaltliche Frage zur Kühlmittelsolltemperaturregelung bei Dieselmotoren musste das Gericht nicht mehr klären.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Mercedes-Stern (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Mercedes-Benz AG, Kraftfahrtbundesamt, Verwaltungsgericht Schleswig, EU
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Urteil wurde am Donnerstag bekannt gegeben, jedoch wurde kein spezifisches Datum erwähnt. Daher lautet die Antwort: Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Schleswig
Worum geht es in einem Satz?
Das Verwaltungsgericht Schleswig hat die Klage der Mercedes-Benz AG gegen Rückrufbescheide des Kraftfahrtbundesamtes angenommen und diese aufgrund einer veralteten Rechtsgrundlage aufgehoben.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Klage der Mercedes-Benz AG gegen Rückrufbescheide
- Rückrufbescheide des Kraftfahrtbundesamtes
- Rechtswidrigkeit der Bescheide
- Gültigkeit der Rechtsgrundlage
- Ablösung der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung durch neue EU-Verordnung
- Verfahren 3 A 51/21
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Die Reaktion von Politik, Öffentlichkeit oder Medien wird im Artikel nicht beschrieben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Rückrufbescheide wurden aufgehoben
- Rechtswidrigkeit der Bescheide festgestellt
- KBA kann innerhalb eines Monats Berufung einlegen
- Urteil ist noch nicht rechtskräftig
- Inhaltliche Fragen zum Thema wurden nicht geklärt
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Nein, im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.
- Vier Verletzte bei Unfall mit fünf Autos auf A46 bei Wuppertal - 30. Juli 2026
- Waldbrand-Experte empfiehlt verstärkten Mischwaldanbau - 30. Juli 2026
- Lkw-Fahrer bei Unfall in Baustelle auf B45 bei Hanau schwer verletzt - 30. Juli 2026
