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Sicherheit & Proteste: Deutschland bereitet vor (Berlin)
Berlin () – Nach den gewalttätigen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich intensivieren die deutschen Sicherheitsbehörden ihre Vorbereitungen auf mögliche Nachahmer.
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern beobachteten die Lage „aufmerksam“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch der . Es gebe auch einen engen Austausch, beispielsweise im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ). „Da werden Gefährdungsbewertungen laufend vorgenommen und zwar auch in enger Abstimmung mit unseren Partnern, also zum Beispiel Frankreich und Italien.“
Darüber hinaus verstärke der Verfassungsschutz zum Beispiel die Beobachtung „einschlägiger Internetseiten und Social-Media-Kanäle“, wo vielleicht Aufrufe oder Ähnliches verbreitet werden für gewaltsame Proteste oder gewaltsame Ausschreitungen. „Und wenn der Bedarf dann bestehen sollte, dann unterstützt die Bundespolizei wie üblich auch die Länderpolizei im Rahmen der Amtshilfe.“ Personen, die gegebenenfalls zur Teilnahme an Ausschreitungen nach Deutschland einreisen möchten, sollen zudem von der Bundespolizei direkt schon an der Grenze zurückgewiesen werden.
Hintergrund sind für den 31. Oktober angekündigte Proteste, zu denen die Initiative „Gen Z steht auf“ aufgerufen hat – unter anderem in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt und München. Es wird befürchtet, dass diese Demos wie in Frankreich eskalieren könnten.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Es kommen im bereitgestellten Artikel keine vollständigen Personennamen vor. Rückgabewert: (leer)
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Innenministerium, Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ), Verfassungsschutz, Bundespolizei, Länderpolizei, Bundespolizei, Frankreich, Italien, initiative „Gen Z steht auf“
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Ereignis fand im Vorlauf der angekündigten Proteste am 31. Oktober statt; zudem wurde am Mittwoch darüber berichtet (im Text ohne konkretes Datum, aber zeitlich mit dem folgenden Bezug verknüpft: 31. Oktober).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt am Main, München
Worum geht es in einem Satz?
Nach gewalttätigen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich intensivieren die deutschen Sicherheitsbehörden ihre Vorbereitungen, beobachten potenzielle Aufrufe über Internet und Social Media und wollen mögliche Einreisende zur Teilnahme an Ausschreitungen schon an der Grenze zurückweisen, unter anderem mit Blick auf für den 31. Oktober angekündigte Proteste in mehreren Städten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Gewalttätige Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich
- Für den 31. Oktober angekündigte Proteste der Initiative „Gen Z steht auf“
- Befürchtung, dass sich die Proteste wie in Frankreich eskalieren könnten
- Aufrufe oder ähnliches zu gewaltsamen Protesten oder gewaltsamen Ausschreitungen in einschlägigen Internetseiten und Social-Media-Kanälen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Die Sicherheitsbehörden beobachten die Lage aufmerksam und stehen in engem Austausch
- Politik reagiert durch die beschriebenen Maßnahmen und die Einbindung von Bund und Ländern
- Medienbezug wird nicht direkt beschrieben
- Öffentlichkeit wird nicht direkt beschrieben
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Intensivierung der Vorbereitungen der deutschen Sicherheitsbehörden auf mögliche Nachahmer
- Laufende Gefährdungsbewertungen im engen Austausch zwischen Sicherheitsbehörden und Partnern
- Verstärkte Beobachtung einschlägiger Internetseiten und Social-Media-Kanäle
- Unterstützung der Länderpolizei durch die Bundespolizei im Rahmen der Amtshilfe
- Rückweisung potenziell reisender Personen bereits an der Grenze durch die Bundespolizei
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja: Ein Sprecher des Innenministeriums wird mit der Aussage zitiert, dass die Lage „aufmerksam“ beobachtet werde, und dass Gefährdungsbewertungen laufend vorgenommen würden.
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