Bas: Landtagswahlen auch richtungsweisend für SPD-Spitze

Bas: Landtagswahlen auch richtungsweisend für SPD-Spitze

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SPD-Führungsdebatte nach Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt

() – Die SPD-Chefin Bärbel Bas erwartet Diskussionen um die der Parteispitze, sollten die Sozialdemokraten bei den anstehenden Landtagswahlen schlecht abschneiden. Die Wahlen im September seien richtungsweisend, auch für die Vorsitzenden, sagte Bas der Funke-Mediengruppe. Sie sei realistisch: „Es ist wie beim : Wenn es nicht läuft, wird über den Trainer diskutiert.“

Entscheidend für das Ausmaß der Personaldebatten wird nach Einschätzung von Bas das Ergebnis ihrer Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September sein. „Wenn wir in Sachsen-Anhalt erstmals aus einem Landtag fliegen würden, wäre das katastrophal“, sagte die SPD-Chefin. Dann würde es ungemütlich in der SPD. Bas fügte jedoch hinzu: „Aber davon gehe ich im Moment nicht aus. Wir tun alles dafür, dass die sich auf den Weg machen und SPD wählen, damit die Demokratie gewinnt. Und nicht die Rechtsextremen.“

Bas räumte ein, dass die Stimmung in der Partei schlecht ist. Niemand in der SPD sei mit der Lage der Partei zufrieden, auch Lars Klingbeil und sie nicht, sagte die Arbeitsministerin, die gemeinsam mit Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil die Partei führt. Seit der Bundestagswahl hänge man in den Umfragen fest.

Die setze notwendige Reformen um und die SPD-Spitze versuche deutlich zu machen, warum dieser Kurs richtig sei. „Aber in der Partei und im Land gibt es Debatten und Konflikte, ob dies der richtige Weg ist. Das bekommen auch Lars Klingbeil und ich zu spüren.“ Unzufriedene in der SPD warnte Bas jedoch, allein auf einen Umschwung durch einen Wechsel an der Parteispitze zu hoffen: Der SPD sei „nicht geholfen, wenn Köpfe ausgetauscht werden, aber die inhaltlichen Fragen bleiben“.

In der SPD gibt es Forderungen, die Regierungsmitglieder Klingbeil und Bas müssten ihre Ämter als Parteichefs abgeben. Dahinter stecke wohl der Wunsch, dass die SPD mit ihren Positionen sichtbarer wird als Partei, sagte Bas. Das könne sie nachvollziehen. Klingbeil als Vizekanzler sowie Finanzminister und sie als Arbeitsministerin hätten im Koalitionsausschuss aber gerade „viel mehr Möglichkeiten“, SPD-Ziele durchzusetzen. Zwei SPD-Vorsitzende ohne Regierungsamt hätten es in Verhandlungen insofern schwerer, müssten aber auch Kompromisse machen.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hofft Bas, dass die SPD in etwa ihr Ergebnis hält. In Sachsen-Anhalt sei man bei der letzten Wahl auf 8,4 Prozent gekommen. Man kämpfe entschlossen dafür, dass man das trotz der Schwäche im Bund halte und weiterhin im Landtag bleibe.

Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zwei Wochen später setzt Bas auf einen Erfolg der Amtsinhaberin und SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig. Schwesig werde bei der Wahl erfolgreich sein, davon sei sie fest überzeugt, sagte Bas. Das sei auch für die gesamte SPD wichtig. In Berlin hoffe sie, dass ihre Partei mit Spitzenkandidat Steffen Krach weiter zulege. Hier gehe es darum, ob die SPD nach der Wahl an der Regierungsbildung beteiligt sei.

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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Wahlplakate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Bärbel Bas, Lars Klingbeil, Manuela Schwesig, Steffen Krach

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

SPD, Bärbel Bas, Lars Klingbeil, Funke-Mediengruppe, Sozialdemokraten/SPD, Sozialdemokraten, Rechtsextremen, Koalition, Sozialdemokraten, Manuela Schwesig, Vizekanzler, Finanzminister, Arbeitsministerin, Manuela Schwesig, Steffen Krach, Demokratie

Wann ist das Ereignis passiert?

Der Text nennt als Zeitraum/Datum des beschriebenen Ereignisses:

  • 6. September (Landtagswahl in Sachsen-Anhalt)
  • „zwei Wochen später“ (Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern; damit ca. Mitte/Ende September, konkret bezogen auf den 6. September also ca. 20. September)

Zusätzlich nicht ohne Bezug, aber im Text formuliert als Zeitrahmen:

  • „im September“ (allgemein für die anstehenden Landtagswahlen)

(Alle Angaben stammen aus dem Text selbst.)

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Das beschriebene Ereignis bzw. der Kontext findet bzw. fand statt in:

Berlin, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin (SPD-Wahlkampf/Regierungsbildung).

Worum geht es in einem Satz?

SPD-Chefin Bärbel Bas warnt, dass bei schlechtem Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen (v. a. in Sachsen-Anhalt am 6. September) Debatten über die Zukunft der Parteispitze folgen würden, mahnt aber zugleich, dass ein reiner Wechsel an der Spitze ohne inhaltliche Klärung nicht helfe, und setzt auf stabile bzw. bessere Ergebnisse.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Schlechte Umfragen seit der Bundestagswahl
  • Erwartete Debatten um die Zukunft der Parteispitze bei einem schlechten Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen
  • Sorge vor einem möglichen Erstmaligen Rausfliegen der SPD aus dem Landtag in Sachsen-Anhalt
  • Unzufriedenheit und interne Debatten sowie Konflikte innerhalb der SPD über den eingeschlagenen Regierungs- und Reformkurs
  • Forderungen, dass Parteichefs ohne Regierungsamt die Ämter als Parteichefs abgeben müssten (Klingbeil/Bas)

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Bas erwartet Diskussionen um die Zukunft der Parteispitze bei schlechtem Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen
  • Maßgeblich soll das Wahlergebnis der SPD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September sein
  • Bas sagt, bei einem Erstmalig-fliegt-aus-dem-Landtag-Ergebnis wäre das katastrophal und es würde in der SPD ungemütlich
  • Bas räumt eine schlechte Stimmung in der SPD ein, niemand sei zufrieden
  • Es gibt Debatten und Konflikte in der Partei, ob der Regierungs- und Reformkurs der richtige Weg ist
  • In der SPD gibt es Forderungen, Klingbeil und Bas müssten ihre Ämter als Parteichefs abgeben
  • Bas macht dabei den Wunsch sichtbar, dass die SPD mit ihren Positionen sichtbarer wird
  • Bas stellt klar, dass allein ein Austausch der Köpfe nicht helfe, wenn inhaltliche Fragen gleich bleiben
  • Bas versucht der SPD-Spitze zufolge zu vermitteln, warum der Kurs richtig sei, trotz Kritik in Partei und im Land
  • Bas hofft bei Sachsen-Anhalt, dass die SPD ihr Ergebnis ungefähr hält und im Landtag bleibt
  • Bas setzt bei Mecklenburg-Vorpommern auf einen Erfolg von Manuela Schwesig
  • Bas hofft in Berlin auf Zuwachs der SPD mit Spitzenkandidat Steffen Krach und knüpft daran die Frage, ob die SPD nach der Wahl an der Regierungsbildung beteiligt ist

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • mögliche stärkere Personaldebatten innerhalb der SPD um die Parteispitze
  • ungemütliche Situation in der SPD bei einem möglichen Scheitern bei den Landtagswahlen
  • Erwartung von Diskussionen über die Zukunft der Parteispitze bei schlechtem Abschneiden
  • zusätzliche innerparteiliche Debatten und Konflikte über den richtigen politischen Kurs
  • Risiko von Unzufriedenheit und Druck auf Regierungsmitglieder und Parteiführung
  • Forderungen nach Abgabe der Parteiführung von Regierungsmitgliedern könnten zunehmen
  • verstärkte Konzentration auf Wahlergebnisse als Maßstab für die weitere Regierungs- und Parteistrategie
  • Bedeutung der Landtagswahl als richtungsweisend für die SPD-Führung
  • Hoffnung auf Stabilisierung des Wahlergebnisses zur Sicherung des Verbleibs im Landtag
  • Erwartung, dass erfolgreiche Ergebnisse die SPD insgesamt stärken und Verhandlungen über Regierungsbeteiligung erleichtern

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja. Bas wird mit mehreren direkten Zitaten/Statements zitiert („… sagte Bas …“, inkl. „Es ist wie beim Fußball …“).

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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